+++ Liveticker Stadtrat Halle +++: Live aus dem Stadthaus: Kritik an Idee zu Genscher-Denkmal

Halle (Saale)/MZ. - Von der Sitzung aus dem Stadthaus am Marktplatz berichten wir mit einem Liveticker.

Bevor die Räte den Sitzungssaal betreten, konnten sie sich auf einem von zwei "gelben Bändern“ eintragen, die im Treppenhaus auslagen. Bei der Aktion handelt es sich um eine Initiative des Deutschen BundeswehrVerbandes und seiner Soldaten- und Veteranen-Stiftung. Sie soll dazu dienen, Soldaten, die sich in Auslandseinsätzen befinden, die Solidarität und Wertschätzung aus der Heimat zu vermitteln. Bänder werden anschließend gesammelt und an die Bundeswehrkontingente in den Auslandseinsätzen übergeben.

Die hallesche CDU-Fraktion hatte sich dafür eingesetzt, dass die Stoffbänder in Halle ausgelegt werden. Am 15. Juni findet in Berlin der erste „nationale Veteranentag“ statt.

Kurz nachdem der Ratsvorsitzende die Sitzung eröffnet hat, wird Sarah Labusga (Volt/Mitbürger) nach vorne gebeten. Die 33-Jährige wird als neue Rätin vereidigt. Sie rückt für den Ende April überraschend gestorbenen Tom Wolter nach.

47 von 56 Mandatsträgern sind anwesend.

In der Einwohnerfragestunde, die es vor jeder Ratssitzung gibt, haben Bürger die Möglichkeit, direkt Fragen an den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung zu richten. Ein Einwohner fragte beispielsweise, warum die Verwaltung nicht einfach mal eine Gesprächsrunde mit interessierten Bürgern macht, um Ideen zu sammeln, wie die Stadt Geld sparen könnte.

Eine Frau fragte, ob der Oberbürgermeister sich dafür einsetzen werde, die umstrittene rechte Buchmesse „Seitenwechsel“ in Halle zu verhindern, antwortete OB Alexander Vogt (parteilos), dass er als Hauptverwaltungsbeamter zur Neutralität verpflichtet sei und dass er darauf vertraue, dass die Messe Halle GmbH sich an Recht und Gesetz halte.

Ein Mann fragte, warum die Einwohnerfragestunde nicht per Live-Stream im Internet übertragen werde. Es gebe ein öffentliches Interesse an den Inhalten und Datenschutzbedenken würden sich ausräumen lassen. OB Vogt antwortete, dass es aus technischen Gründen schwierig sei, weil manche Menschen nicht öffentlich übertragen werden wollen. Aber man arbeite an einer Lösung.

Ein Sprecher der Bürgerinitiative Lauchstädter Straße fragte, wie die Stadt den Folgen des Klimawandels gerecht werden wolle, wenn auf der großen Brachfläche an der Liebenauer Straße ein neues Stadtquartier mit bis zu 13-stöckigen Häusern und 80-prozentiger Versiegelung entstehen solle. René Rebenstorf, Beigeordneter für Stadtentwicklung, sagte, dass es viele Gutachten gebe und dass der Planungsprozess ausgiebig sei.

Als ein Einwohner die Aktion mit den gelben Bändern ansprach und von „Ostfront“ sprach, an der sich die Soldaten befinden würden, wurde OB Vogt kurz ein bisschen lauter. Er müsse da jetzt einhaken. Das Wort „Ostfront“ würde eine Verbindung herstellen, die völlig falsch sei.

Der Monat Mai war aus Sicht der Stadtverwaltung sehr erfolgreich. In seinem Bericht über die vergangenen vier Wochen erwähnte OB Vogt unter anderem die neuen Fördermillionen für das RAW-Gelände hinterm Hauptbahnhof, die Ankunft einer neuen Straßenbahn für die Havag und rund 20.000 Besucher, die zur Museumsnacht in Halle waren.

Die „aktuelle Stunde“ zum Thema „Wasserschaden in der Oper“, die die AfD-Fraktion durchführen wollte, ist heute von der Tagesordnung genommen worden. Das Thema ist offenbar schon nicht mehr ganz so aktuell.

OB Vogt hat angekündigt, dass die Stadt sich juristisch gegen den Zensus wehren wird. Er wolle sich dafür auch mit den Oberbürgermeistern anderer Städte zusammentun.

Die Stadt hat vom Statistischen Landesamt den Bescheid über die amtliche Einwohnerzahl laut Zensus bekommen. Demnach leben in Halle nur 228.000 Menschen - und nicht 242.000, wie die Stadt behauptet. Halle bekommt mit einer offiziell kleineren Einwohnerzahl weniger Geld vom Land.

Der FDP/Freie-Wähler-Fraktionsvorsitzende Andreas Silbersack begrüßte die Ankündigung Vogts. Er verwies darauf, dass man als Stadt in Berlin klarmachen müsse, dass die Bevölkerungsentwicklung dramatisch sei.

Einstimmig hat der Rat einen Förder- und Abschöpfungsvertrag mit der Entwicklungsgesellschaft Industriegebiet Halle-Saalkreis beschlossen. Es geht um Infrastruktur wie für Gas, Trinkwasser, Abwasser, Regenwasser, Telekommunikation und Strom, die im Gewerbegebiet „Star Park“ an der A14 ausgebaut werden sollen.

Ohne eine Gegenstimme hat der Rat auch die Vorschlagsliste für den Beirat der Justizvollzugsanstalt Halle verabschiedet. Jede Fraktion entsendet einen Vertreter in das Gremium, das sich unter anderem für die Interessen von Gefangenen in Halle einsetzen soll.

Eine intensive Debatte gab es über die schlechte finanzielle Lage der Stadt. Die Verwaltung hat einen Nachtragshaushalt vorgeschlagen, mit dem die Stadt im Jahr 2025 noch einmal 103 Millionen Euro neue Schulden aufnehmen würde. Das Geld sei notwendig, weil die Stadt ansonsten ihre laufenden Kosten nicht mehr decken könne, sagte Finanzbeigeordneter Egbert Geier (SPD).

FDP-Stadtrat Tim Kehrwieder appellierte an das Verantwortungsbewusstsein der Räte. Neue Schulden aufzunehmen widerstrebe ihm zwar komplett, aber es müsse jetzt sein. Für die Zukunft solle man sich aber ehrlich darüber unterhalten, wo die Stadt sparen und auch mehr Geld einnehmen könne.

Laut Grünen-Rat Mario Lochmann solle man schon in diesem Jahr neue Maßnahmen beschließen. Beispielsweise könne die Stadt die Grundsteuer erhöhen. „Wir werden es irgendwann sowieso tun. Also warum noch nicht jetzt?“, sagte er. Man dürfe nicht wie das Kaninchen auf die Schlange starren.

AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Raue sagte, dass es nicht nur Verantwortung, sondern auch Glaubwürdigkeit brauche. Seine Partei sei die einzige gewesen, die schon seit Jahren auf die hohen Kosten durch Flüchtlinge aufmerksam gemacht habe. „Wir haben es immer geahnt.“ Flüchtlinge und Migration würden das Land überfordern.

„Wir haben uns alle gegenseitig in die Tasche gelogen, da hat Herr Raue Recht“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Christoph Bernstiel. Aber man stehe jetzt vor einem Dilemma, mit dem man umgehen müsse. Nur zu mahnen, reiche da nicht aus. Die AfD habe bislang auch noch nie eine tragfähige Lösung für den Haushalt der Stadt vorgeschlagen. Man müsse eine Debatte führen.

Auch SPD-Fraktionsvorsitzender Eric Eigendorf kritisierte die AfD. Wenn es hart auf hart komme, sei laut der AfD immer die Migration schuld. Aber die Stadt brauche mehr Einwohner und das sei auch nicht nur in Halle so. In ganz Deutschland seien die Kommunen in Schieflage geraten, weil es strukturelle Probleme gebe. Deshalb müsse man für eine grundsätzliche Lösung kämpfen.

Detlef Wend (Volt/Mitbürger) und Bodo Meerheim (Die Linke) verwiesen beide darauf, dass es nicht die Schuld der Stadt sei, dass sie so wenig Geld habe. Man müsse gesamtgesellschaftlich darüber sprechen, die das Einkommen in Deutschland gerechter verteilt werden könne.

Bis auf die AfD-Fraktion stimmten alle anderen dem Nachtragshaushalt zu. Im Jahr 2025 wird der Schuldenstand der Stadt demnach auf ein neues Rekordhoch von 480 Millionen Euro steigen.

Einstimmig hat der Stadtrat beschlossen, die Straßen „Gustav-Anlauf-Straße/Großer Sandberg und Kleiner Sandberg“ auszubauen. Bis die Pflasterstraßen in der Altstadt neu gemacht werden, wird es allerdings noch eine Weile dauern. Die Stadt hat jetzt erstmal nur einen konkreten Planungsauftrag erhalten.

Mit großer Mehrheit ist auch die Quartiersentwicklung an der Liebenauer Straße im Süden der Stadt beschlossen worden. Ein Bebauungsplan sieht dort unter anderem mehrere große Mehrfamilienhäuser mit Gewerbeflächen im Erdgeschoss vor.

Ohne eine Debatte hat der Rat auch den Abriss eines Hochhauses in der Neustädter Richard-Paulick-Straße beschlossen. An der Stelle soll in den nächsten Jahren ein neues außerschulisches Bildungszentrum gebaut werden.

In den vergangenen Wochen hatten die Abrisspläne in Neustadt für viel Wirbel gesorgt. Einige Anwohner hatten sich für den Erhalt des Hauses stark gemacht. Doch laut Stadtverwaltung gebe es keine sinnvolle Perspektive für das Gebäude.

Ratsvorsitzender Riedel hat nun eine 30-minütige Pause angeordnet. Im Saal wird einmal durchgelüftet.

Nach der Pause hat der Stadtrat einem Antrag der CDU-Fraktion zugestimmt, mit dem die Stadtverwaltung gebeten wird, eine neue Gefährdungsabschätzung zum „Orgacid-Gelände“ vorzulegen. Auf dem Areal in Ammendorf war während des zweiten Weltkrieges eine große Giftwaffenfabrik. Bis heute ist unklar, in wie weit der Boden durch Abbauprodukte von giftigen Stoffen belastet ist. Seit vielen Jahren kämpft eine Bürgerinitiative dort um Aufklärung.

In Halle soll künftig ein Fachgremium gebildet werden, das eine Konzeption für die weiteren Untersuchungen erarbeitet und die Gefährdungsabschätzung erstellt.

Keine Abstimmung gab es beim Thema Beflaggung. Die AfD hat ihren Antrag um einen Monat verschoben, an städtischen Gebäuden an jedem Tag im Jahr die Deutschlandflagge zu hissen. Die CDU hatte angedeutet, dem Vorschlag zustimmen zu können, man wolle sich aber zunächst noch unterfraktionell beraten. Im Juni soll das Thema erneut auf die Tagesordnung kommen. In anderen Kommunen in Sachsen-Anhalt gab es einen solchen Beschluss bereits.

Ebenfalls vertagt wurde auch ein Antrag der Linken-Fraktion, die mehr öffentliche Spielplätze mit „inklusiven Spielgeräten“ ausstatten lassen will.

Angenommen wurde der Linken-Antrag zur Erstellung eines Kriterienkatalogs für barrierefreie Wohnungen in Halle. Die Verwaltung soll bis Ende des Jahres eine Bestandsaufnahme für barrierefreien und barrierearmen Wohnraum erstellen und im Internet veröffentlichen.

Mit 14 Ja-, 26 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen hat der Rat den Beschlussvorschlag abgelehnt, die Einrichtung von Schulbibliotheken in mehreren Stadtteilen zu prüfen. Wie unter anderem Grünen-Rätin Claudia Dalbert sagte, sei es zwar grundsätzlich richtig, Schulbibliotheken einzurichten, aber es sollten vorrangig die Stadtteilbibliotheken gestärkt werden.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, eine geschäftsbereichsübergreifende Strategie inklusive Maßnahmenteil für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) innerhalb der Stadtverwaltung zu erarbeiten. Das hat der Stadtrat mit knapper Mehrheit beschlossen. Es sollen auch ethische Leitlinien mit einbezogen werden.

Was genau das bedeutet, darüber war man sich im Rat allerdings noch nicht ganz einig. Die AfD warnte beispielsweise davor, dass KI auch Schaden anrichten könne. Aus der Stadtverwaltung hieß es, dass man sich ohnehin schon viele Gedanken über das Thema KI mache.

Vor einigen Wochen hatte die Frkation Volt/Mitbürger für Schlagzeilen gesorgt, weil sie beantragt hatte, dass an weiterführenden Schulen in Halle der Unterricht später beginnen solle.

Unter anderem aus der Fraktion „Hauptsache Halle“ hatte es massive Kritik an der Idee gegeben.

Inzwischen wurde eine Vorgabe der Landesregierung angepasst, die es Schulen ermöglicht, den Zeitpunkt für den Unterrichtsstart eigenständig festzulegen. Ein Stadtratsbeschluss dazu sei deshalb gar nicht nötig, hieß es aus der Verwaltung.

Dieser Meinung schloss sich die Mehrheit an und so wurde der Antrag von Volt/Mitbürger abgelehnt.

Die Fraktion „Hauptsache Halle“ hatte sich gemeinsam mit der Fraktion FDP/Freie-Wähler dafür stark gemacht, ein neues Rattenbekämpfungskonzept prüfen zu lassen. Die Sichtungen von Ratten im Stadtgebiet würden seit Jahren ansteigen und das sei ein ernstzunehmendes Problem.

Die anderen Fraktionen sahen jedoch keine Notwendigkeit für ein neues Konzept. Stattdessen solle die Stadtverwaltung in einer Ausschusssitzung darüber berichten, welche Maßnahmen man aktuell umsetze und welche Schwierigkeiten es dabei gebe.

Dem Anliegen, die Rattenbekämpfung nachhaltiger und effektiver zu gestalten, stimme man zu, hieß es beispielsweise aus der CDU-Fraktion. Aber man dürfe in der Stadtverwaltung auch nicht in „Konzepteritis“ verfallen. „Wir könnten inzwischen das gesamte Stadthaus mit Konzepten pflastern“, sagte CDU-Rat Christoph Bergner. Aber am Ende komme nicht viel dabei herum. Man solle zuerst eine Schwachstellenanalyse vornehmen, bevor man ein Konzept erstellt.

In kurzer Abfolge wurden nun einige Themen aufgerufen, die im Sommer in den Fachausschüssen der Stadt beraten werden sollen. Unter anderem geht es um die systematische Bezeichnung und Sortierung elektronischer Dokumente im Ratsinformationssystem und einen Namenszusatz für das Schülerwohnheim der Stadt, das nach einem 1979 an der innerdeutschen Grenze erschossenen Schüler benannt werden soll.

Die Grünen wollen auch darüber sprechen, wie man das Laternenfest in den kommenden Jahren finanzieren kann.

OB Vogt versicherte, dass die Verwaltung bereits an Maßnahmen arbeite, wie man Kosten für das Laternenfest reduzieren könne aber die Qualität gleich halten könne.

Für viel Gemurmel im Rat sorgte der Antrag der Fraktion FDP/Freie-Wähler, die ein Genscher-Denkmal auf dem Marktplatz aufstellen lassen will.

Laut dem Fraktionsvorsitzenden Andreas Silbersack gebe es aus der Mitte der Gesellschaft die starke Initiative, Genscher Ehre zu erweisen. Er habe sich als Politiker im Zuge der Wende verdient gemacht und auch zur DDR-Zeiten in Westdeutschland seine Heimatstadt Halle nie aus den Augen verloren.

Die SPD-Fraktion begrüßte das Ansinnen, kritisierte jedoch den Standort Marktplatz. Stattdessen solle das Denkmal am Riebeckplatz aufgestellt werden.

Volt/Mitbürger-Fraktionsvorsitzender Detlef Wend sagte, dass es auch andere Persönlichkeiten gebe, die sich im Zuge der Wende verdient gemacht hätten. Genscher widerum sei einer jener Politiker gewesen, die auch mal schnell die Seiten gewechselt hätten, „um an der Macht zu bleiben“. Ein Genscher-Denkmal könne man ja in dessen Geburtsort Reideburg aufstellen.

Auch Linken-Fraktionsvorsitzende Katja Müller kritisierte die Denkmal-Idee. Vor allem weil das Denkmal über private Spenden finanziert werden soll, sei es problematisch. „Es ist ein Problem, wenn man sich in Halle Denkmäler und Mahnmale kaufen kann.“

Abgestimmt wurde über das Genscher-Denkmal noch nicht. Das Thema wurde in die zuständigen Fachausschüsse verwiesen und soll nach der Sommerpause erneut auf die Tagesordnung des Rates gesetzt werden.

Als die fraktionslose Stadträtin Dörte Jacobi von der Satirepartei „Die Partei“ ihren Antrag mit dem Titel „Ausreiseverbot jetzt! Grenzen schließen, Rückführungen stoppen." eingebracht hatte, wurde OB Vogt kurz deutlich. „Sie beleidigen meine Mitarbeiter“, sagte er. Die Verwaltung mache sehr gute Arbeit und es sei eine Frechheit, zu suggerrieren, dass es sehr lange dauere, bis eine Abmeldung im Einwohnermeldeamt bearbeitet werde.

Jacobi hatte beantragt, dass die Stadt alles dafür tun solle, Ausländer in Halle zu halten. Man brauche die Arbeitskräfte und müsse verhindern, dass beispielsweise Syrer zurück in ihre Heimat ziehen.

Im Plenum werden zusehends die Plätze leer. Mehrere Stadträte scheinen sich in den Feierabend verabschiedet zu haben.

Auf der Tagesordnung stehen allerdings auch nur noch kleinere Punkte. Beispielsweise die sogenannten Anfragen und Anregungen, wo Stadträte verschiedenste Themen mit der Stadtverwaltung ohne vorherige Anträge besprechen können.

Beispielsweise geht es um die Parkeisenbahn, die bis Mitte Juni fertig saniert sein soll oder um die Online-Tickets für das hallesche Planetarium, die man im Internet nur mit Kreditkarte bezahlen kann.

Stadtratsvorsitzender Riedel beendete nach knapp sechs Stunden den öffentlichen Teil der Sitzung. Nach einer kurzen Pause geht es mit dem nichtöffentlichen Teil weiter.

Der Live-Ticker endet an dieser Stelle. Die MZ dankt für die Aufmerksamkeit!