Deutschland - Aktuelle Nachrichten & News | MZ.de

MZ.de

>

Deutschland & Welt

>

Deutschland

Meistgelesen

Haushalt

Söder will Generalüberholung des Bürgergeldes

Lage in Nahost

Bombardments im Süden Gazas: Wo sollen die Menschen hin?

Nahost

Geisel-Freilassung: Hamas will neue Verhandlungen nach Krieg

Extremismus

Brandenburg: Terrorverdächtiger war als Krimineller bekannt

Bundestagsdebatte zum Haushalt 2024.

Haushalt

Ampel-Koalition ringt um Lösungen in Haushaltskrise

Sahra Wagenknecht während der Pressekonferenz zur Gründung des Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht - Für Vernunft und Gerechtigkeit“.

Neue Partei

Wagenknecht: „Möglichst bald den Bundestag neu wählen“

„Dass die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine alle sofort Bürgergeld erhalten, war damals, als es beschlossen wurde, von allen Beteiligten gut gemeint gewesen“, sagt CDU-Innenpolitiker Alexander Throm.

Migration

CDU-Politiker: Nicht sofort Geld für Ukraine-Flüchtlinge

„Deutschland ist in Schwierigkeiten, weil es nicht das Positive, das es erreicht hat, zunichte machen will“, sagt Alfred Dubs.

Krieg in Nahost

Kindertransport-Überlebender: Schwere Lage für Deutschland

Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) und Alberto van Klaveren Stork (3.v.l), Außenminister von Chile, sitzen während der Weltklimakonferenz der Vereinten Nationen bei der Veranstaltung „Climate Club Full Launch“.

COP28

Klimaclub statt Haushaltkrise: Scholz bei der Klimakonferenz

Der Mindestlohn in der Altenpflege ist gestiegen.

Soziales

Höherer Mindestlohn in Altenpflege

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva spricht beim UN-Klimagipfel. Nächste Woche wird er in Berlin sein.

Diplomatie

Deutsch-brasilianisches Regierungstreffen steht bevor

Ein Polizist steht an der Weihnachtspyramide am Kröpcke in Hannover. In Niedersachsen ist ein 20-Jähriger festgenommen worden, der einen Terroranschlag in der Weihnachtszeit geplant haben soll.

Extremismus

Vorsorgliche Festnahmen zeigen islamistische Terrorgefahr

Der Technologiekonzern Thales wehrt sich vergeblich gegen die Vergabe eines Funkgerät-Großauftrags für die Bundeswehr, den ein Konkurrent bekommen hat.

Verteidigung

Grünes Licht für neue Digital-Funkgeräte der Bundeswehr

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will die Pharmabranche in Deutschland stärken.

Pharmabranche

Lauterbach will Pharma-Produktion nach Deutschland holen

„Es darf keine Schlupflöcher und Fake-Lösungen geben“, sagt Aktivistin Luisa Neubauer.

COP28

Aktivistin Neubauer: Kanzler bei Klimakonferenz unter Druck

Aktivistin Masih Alinejad wirft dem Auswärtigen Amt Zensur vor.

Bundesregierung

Iranische Aktivistin kritisiert Auswärtiges Amt

Zuletzt wurden in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg zwei Jugendliche festgenommen, die einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant haben sollen.

Terrorismus

20-Jähriger soll Weihnachtsmarkt-Anschlag geplant haben

Christian Lindner (FDP) spricht im Plenum des Bundestags zum geplanten Nachtragshaushalt.

Bundesregierung

Lindner: Im Haushalt umschichten statt neuer Schulden

Aktivisten mit Masken von Wirtschaftsminister Habeck (l-r), Bauministerin Geywitz, Bundeskanzler Scholz und Verkehrsminister Wissing protestierten vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin.

Umwelt

Zu wenig Klimaschutz: Gericht verurteilt Bundesregierung

Dietmar Bartsch: „Wir bleiben die linke Opposition.“

Parteien

Linke stellen Antrag auf Gruppen-Bildung im Bundestag

Abgeordnete der Ampel-Koalition betonen, der Entwurf sehe Regelungen vor, um eine Einbürgerung von Rassisten und Antisemiten zu verhindern.

Staatsangehörigkeitsrecht

Bundestag debattiert über beschleunigte Einbürgerungen

„Ich glaube, Markus Söder will vor allem auch in den Schlagzeilen sein, weil er sich ein bisschen langweilt dort in Bayern und Friedrich Merz die große Bühne nicht alleine gönnt“, sagt Lars Klingbeil.

Haushaltskrise

SPD-Chef sieht große Bewährungsprobe für Koalition

Der Rädelsführer im Terrorprozess gegen die „Gruppe S.“ ist vom Oberlandesgericht Stuttgart zu sechs Jahren Haft verurteilt worden.

Extremismus

Mehrjährige Haftstrafen im Terrorprozess gegen „Gruppe S.“

Bei der Bahn gibt es viele neue Verbindungen.

Verbraucher

Lkw-Maut, Pflege, Wein und Bahn: Was sich im Dezember ändert

Das Amtsgericht Neuruppin hat einen Haftbefehl gegen einen 16-Jährigen wegen des Verdachts der Planung eines gemeinschaftlichen Terroranschlags erlassen.

Extremismus

Jugendliche sollen Weihnachtsmarkt-Anschlag geplant haben

Es muss gespart werden, nur wie? Darüber beraten die Ampel-Spitzen.

Bundesregierung

Die Ampel-Koalition sucht Auswege aus der Haushaltskrise

Durch die telefonische Krankschreibung sollen die Arztpraxen entlastet werden.

Gesundheit

Telefonische Krankschreibung soll dauerhaft möglich sein

Einsatz in Wittenberg (Sachsen-Anhalt).

Extremismus

Durchsuchungen in Reichsbürgerszene

Das Amtsgericht Leverkusen hat wegen der Planung und Vorbereitung eines Terroranschlags einen Haftbefehl gegen einen 15-Jährigen aus dem Rheinisch-Bergischen-Kreis in Nordrhein-Westfalen erlassen.

Extremismus

Jugendliche wegen mutmaßlicher Terror-Pläne festgenommen

Auf schriftliche Deutsch-Prüfungen und einen Einbürgerungstest soll bei älteren Menschen, die einst über staatliche Abkommen als Arbeitskräfte ins Land gekommen waren, verzichtet werden.

Umfrage

Einbürgerungsreform: Keine klare Mehrheit für den Doppelpass

Der leere Plenarsaal des Deutschen Bundestages.

Fragen & Antworten

Urteil zur GroKo-Wahlrechtsreform - Wählen „im Blindflug“?

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.

Karlsruhe

Urteil: Wahlrechtsreform von 2020 verfassungskonform

Vor etwa fünf Monaten war bekannt geworden, dass das bayerische Landeskriminalamt auf Geheiß der Generalstaatsanwaltschaft München im Herbst 2022 unter anderem auch ein Pressetelefon der Gruppe Letzte Generation abgehört hatte.

Gericht

Abhören des Pressekontakts der Letzten Generation rechtens

Polizeifahrzeuge und Absperrband vor einer Synagoge in Berlin.

Extremismus

Verfassungsschutz: Terrorgefahr ist „deutlich angestiegen“