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Kommentar zur PostenaffäreNebelkerze von Ministerin Feußner

Mit einer Falschaussage hat die Chefin des Bildungsressorts Aufklärung vorgetäuscht, wo in Wahrheit Zeit ungenutzt verstrich.

Von Hagen Eichler 26.01.2024, 18:00
MZ-Kommentator Hagen Eichler
MZ-Kommentator Hagen Eichler (Foto: Andreas Stedtler)

Magdeburg - Die Postenaffäre im Bildungsministerium ist bis heute nicht aufgeklärt. Fest steht: Eine Beamtenstelle sollte unter der Hand vergeben werden – und ein Staatssekretär musste dafür den Hut nehmen. Weiterhin höchst rätselhaft ist jedoch, wer bei der geplanten Schieberei den Anstoß gab.

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Vor allem ein Referatsleiter steht unter Verdacht. Jetzt zeigt sich: Ein Disziplinarverfahren gegen ihn wurde über Monate verschleppt. Warum?

Es geht um die Glaubwürdigkeit

Es geht hier nicht um Petitessen, es geht um die Glaubwürdigkeit von Ministerin Eva Feußner (CDU). Im vergangenen September erklärte sie, das Disziplinarverfahren sei eingeleitet. Tatsächlich erfolgte dieser Schritt wohl erst im Dezember.

Ein Disziplinarverfahren hat aber einen durch Gesetz genau vorgegebenen Ablauf. Es beginnt in dem Moment, in dem ein Ermittlungsführer den förmlichen Start in einer Akte notiert. Wenn dieser Schritt erst im Dezember erfolgte, hätte Feußner nicht im September erklären dürfen, dass das bereits geschehen sei. Die Ministerin hat eine Nebelkerze geworfen: Sie hat sich als energische Aufklärerin dargestellt, während in Wahrheit kostbare Zeit verstrich. Ihr Bild in der Öffentlichkeit scheint ihr wichtiger zu sein als die Wahrheit.

Den Autor erreichen Sie unter: [email protected]

Ein Lichtblick ist es da, dass der Ermittlungsführer nicht aus ihrem Haus kommt. Er hat eine wichtige Aufgabe vor sich.