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Gemeinderat Röcken Gemeinderat Röcken: Bauchschmerzen um den Haushalt bleiben

Von Heike Riedel 13.06.2003, 16:01

Röcken/MZ. - Beanstandet wurde, dass der Verwaltungshaushalt nicht ausgeglichen ist, die Konsolidierung nicht schlüssig sei, die Defizite aus Vorjahren eingestellt werden müssten und die für 2005 und 2006 erwarteten Überschüsse dem Vermögenshaushalt zuzuordnen sind. Mit viel Aufwand hat sich Kämmerin Heidemarie Löder um die Korrekturen bemüht und gleich die neusten auf ihren Tisch gekommenen Zahlen mit eingearbeitet.

Das Ergebnis ist erschreckend: Das Loch im Verwaltungshaushalt ist noch größer geworden. Nicht nur mit einen Defizit von 175 000 Euro im Verwaltungshaushalt, sondern sogar mit 196 000 Euro mehr Ausgaben als Einnahmen (488 000 Euro) muss die Gemeinde rechnen. Denn auf 284 000 Euro ist die Höhe der "Fehlmittel" gewachsen, die weniger Zuweisungen und erhöhte Umlagen verursachen.

"Irgendwo müssen wir einen Lösungsweg finden, das fällt uns selbst doch wieder auf die Füße", entfachte Manfred Sperling auf der Gemeinderatssitzung die Diskussion. Zwar sei auf die Hinweise der Kommunalaufsicht reagiert worden, doch dass ein Haushalt mit noch größerem Defizit genehmigt werde, bezweifelte Steffen Niedner. Die Vermögensmittel komplett zur Deckung des Verwaltungshaushaltes einzusetzen, ging Jochen Schumann gegen den Strich. "Dann passiert doch gar nichts mehr. Man muss sehen, was damit geschaffen wird", verteidigte er Bau- und Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Der Straßenbau im Umfang von 235 000 Euro koste die Gemeinde eben nur 80 000 Euro.

Mit Steuer- und Gebührenerhöhungen sowie Küchenschließung sei das Machbare geschehen. "Wenn die Firma Grün hätte bauen dürfen, ständen wir jetzt nicht so da", bedauerte Bürgermeisterin Marlies Riedel Fehlentscheidungen von Behörden. Es wurde dann aber mit einer Enthaltung dem neuen, doch wenig alternativen Haushaltsplan für 2003 zugestimmt.