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Stadtrat Teuchern Stadtrat Teuchern: Erste Zweifel kommen auf

Von anka stolper-heinike 18.09.2012, 18:09

teuchern/MZ. - Genau das glaubt Puschendorf und hat deshalb Widerspruch gegen die in der August-Sitzung beschlossene Ablehnung des Zweckverbands-Zusammenschlusses eingelegt. Der Beschluss sei nachteilig für die Stadt, gab er am Montagabend zu bedenken. Allerdings werde er die Entscheidung des Stadtrates akzeptieren und sich bei den Zusammenkünften in Wengelsdorf und Bad Dürrenberg am Mittwoch entsprechend verhalten, erklärte er.

Das Werben des Bürgermeisters um einen Sinneswandel in Sachen Verbandsfusion half nichts - sämtliche Räte stimmten erneut dagegen. Doch so eindeutig der Beschluss auch war - die Diskussion zuvor ließ erste Zweifel an der Richtigkeit der Ablehnung unter den Abgeordneten erkennen. Bernd Schuster (Die Linke) meinte, es sei ein Unding, dass dieses Thema erneut auf die Tagesordnung einer Ratssitzung käme. "Das ist ein Zeichen dafür, das es zwei Jahre nach Bildung der Einheitsgemeinde noch immer keine Einheit zwischen Stadtrat und Bürgermeister gibt", polemisierte der Trebnitzer.

Klaus Gärtig (Fraktion der Vereine) schlug moderatere Töne an. "Die Fusion wird aber ein Thema bleiben, egal, wie wir heute abstimmen", meinte er. Gärtig schlug vor, eine Arbeitsgruppe aus Mitgliedern des Stadtrates und der Ortschaftsräte zu bilden, die sich mit dem Inhalt der Studie zu einer Verbandsfusion befasst. Diesen Antrag lehnte der Stadtrat aber mehrheitlich ab. Herbert Rosenthal (CDU) verteidigte den Widerspruch Puschendorfs. Der Bürgermeister sei vom Gesetz her sogar dazu verpflichtet gewesen. "Uns fehlen allerdings die Alternativen zu dieser Fusion", bedauerte der Krau-schwitzer und fügte hinzu: "Irgendwie müssen wir uns über neue Vertragsinhalte unterhalten."

Die Hoffnung, dass genau das geschieht und wenigstens eine von Frank Puschendorf ins Spiel gebrachte kleine Fusion der Zweckverbände Wengelsdorf und Bad Dürrenberg von den Teucherner Räten ins Auge gefasst wird, hegt Silvia Unger. Die Referentin der Oberen Kommunalaufsichtsbehörde aus Halle warb ebenfalls für die Fusion. Doch selbst die in Aussicht gestellten 800 000 Euro Einsparungspotential bekehrten die Räte nicht. "Wir akzeptieren die Entscheidung, auch wenn die Vorteile des Zusammenschlusses groß gewesen wären", so Unger. Die Ursache für Teucherns Ablehnung sieht die Referentin vor allem im Misstrauen gegenüber der Sachkompetenz im Weißenfelser Zweckverband. Die Probleme im mittlerweile aufgelösten AZV Oberes Rippachtal, dem Teuchern angehörte, sah Unger nicht als Grund für die Fusions-Ablehnung. Gerade dieser Zweckverband habe mit über 4,5 Millionen Euro eine hohe Teilentschuldung durch das Land bekommen. Seine Integration in den ZWA Bad Dürrenberg habe sich positiv auf den Ausbau des Abwassernetzes und die Gebühren im Teucherner Land ausgewirkt, erklärte Silvia Unger.