Ratssitzung: Ratssitzung: Martina Röder ist Kämmerin

Jessen/MZ. - Auf den Umstand, dass seine aktuelle Gebührenrechnung fürs Abwasser noch ausstehe, diese in den anderen Jahren aber stets gemeinsam mit der auch diesmal bereits zugegangenen Wasserrechnung vorgelegen habe, machte Werner Grüneberg in der Bürgerfragestunde aufmerksam. Grüneberg vermutete da einen Zusammenhang mit einer vorausgegangenen und gewonnenen Klage gegen den 1999-er Abwasser-Gebührenbescheid. Seines Wissens, so der Jessener, hätten nur alle an der Klage Beteiligten für 2000/01 noch keine Bescheide erhalten.

In seiner Antwort erklärte Brettschneider die Verzögerung mit dem gesonderten Bearbeitungsprocedere für die Bescheide der Bürger, die geklagt hatten. Deren Rechnung müsse nämlich gesplittet ausgewiesen werden - ein Abschnitt mit dem Abwasserzweckverband Jessen, der andere mit der Stadt Jessen (Eigenbetrieb Abwasser) als Rechnungssteller. Zudem müsse der Bescheid für 1999 per Hand verfasst werden, da im Computer-Programm dieser Zeitraum bereits abgeschlossen sei. Der Bürgermeister sagte eine Überprüfung und die umgehende Bearbeitung zu. In drei, vier Wochen könne auch Grüneberg mit seinem Bescheid rechnen, hieß es.

Neben anderen Beschlüssen verabschiedete der Rat eine Werbeanlagensatzung. Neu daran ist, dass Werbeanlagen nicht mehr existierender Firmen binnen vier Wochen zu demontieren sind, notfalls gebührenpflichtig durch die Stadt.