Ärger über Versammlung um Bebelplatz: Ärger über Versammlung um Bebelplatz: Alles nur schlechte Kommunikation?

Halle (Saale) - Selten hat eine Anwohnerversammlung so hohe Wellen geschlagen wie jene am Dienstagabend im Puschkinhaus beim August-Bebel-Platz. Auch in der Stadtratssitzung am Mittwoch spielte der Vorfall noch eine Rolle. Der Grund für die Aufregung: Zu der städtischen Veranstaltung waren lediglich direkte Anwohner zugelassen worden. Eine große Gruppe Jugendlicher ließ die Stadtspitze vor verschlossener Tür stehen. Auch Stadträtinnen wie Yvonne Winkler (Mitbürger) und OB-Kandidat Hendrik Lange (Linke) durften nicht an der Versammlung teilnehmen. Selbst die Presse musste auf dem Absatz kehrt machen.

„Ich gehöre zu den jungen Menschen, die am Dienstag weggeschickt wurden“, sagte Niklas Gerlach, Jusos-Vorsitzender, in der Einwohnerfragestunde des Stadtrats. Er verstehe nicht, warum so viele Menschen von der Versammlung ausgeschlossen wurden – zumal die Anwohner die Jugendlichen zuvor auf dem Platz mit Flyern zu der Versammlung eingeladen hatten, um in einem Dialog miteinander zu treten. Außerdem hatte die Stadtverwaltung den Termin über die Presse veröffentlicht. Die Büroleiterin des Oberbürgermeisters, Sabine Ernst, erklärte, dass die Veranstaltung zunächst ausschließlich an direkte Anwohner gerichtet war.

Die Bürger seien schriftlich eingeladen worden. Ernst räumte ein, dass die Kommunikation zwischen den Anwohnern und der Verwaltung diesbezüglich verbessert werden sollte. Mit den jungen Menschen, die sich abends regelmäßig auf dem Bebelplatz treffen und an denen sich viele Anwohner wegen des Lärms stören, wolle die Stadtverwaltung am 6. September direkt auf dem Platz ins Gespräch kommen. Der Platz soll für dieses neue Gesprächsformat möglicherweise sogar für ein paar Stunden abgesperrt werden. „Wir haben gemerkt, dass sowohl die Anwohner als auch die Jugendlichen an einem Dialog miteinander interessiert sind“, sagte Ernst.

Das erste Treffen mit den Anwohnern sei zudem sehr konstruktiv gewesen. Am Freitag sollen Schilder aufgestellt werden, die auf die Nachtruhe ab 22 Uhr hinweisen. Die Mehrheit der Anwohner habe sich zugleich dafür ausgesprochen, dass der Platz weiterhin belebt bleibt.

Der Jusos-Vorsitzende Gerlach hielt jedoch an seiner Kritik fest und richtete sie im Stadtrat auch direkt an Oberbürgermeister Bernd Wiegand (parteilos), der die Anwohnerversammlung moderiert hatte: „Wann kommen Sie Ihrer Amtspflicht nach, die Stadt zu vereinen, anstatt zu spalten?“ Der Oberbürgermeister habe die Pflicht, die Anliegen aller Bürger anzuhören und nicht nur mit einer ausgewählten Gruppe zu sprechen.

Außerdem verstehe er nicht, warum Mitglieder der Stadtratsfraktion „Hauptsache Halle“ zu der Versammlung zugelassen wurden. Inge Richter sei beispielsweise keine Anwohnerin. Hauptsache Halle unterstützt den OB im Wahlkampf. Auch OB- Kandidat Hendrik Lange war entrüstet: „Das ist ein Fauxpas. So kann die Stadt nicht mit den Bürgern umgehen. Das wird ein Nachspiel haben.“ Lange hielt sich während die Veranstaltung im Puschkinhaus auf dem Bebelplatz auf und sprach mit jungen Menschen über das Problem.

Oberbürgermeister Wiegand betonte, dass er durchaus mit allen Bürgern ins Gespräch kommen wolle und deshalb nun die zweite Veranstaltung auf dem Bebelplatz geplant wird. Außerdem erklärte OB-Büroleiterin Ernst, dass Inge Richter in ihrer Funktion als Inhaberin des Puschkinhauses und nicht als Mitglied von Hauptsache Halle an der Versammlung teilgenommen hat. (mz)