MZ-Interview mit Ulf Schindler zu Gebietsreform: MZ-Interview mit Ulf Schindler zu Gebietsreform: «Richtung muss klar sein»

Köthen/MZ. - Es ging dort kürzlich um eine stärkere Zusammenarbeit der Landkreise Bernburg und Schönebeck. MZ-Redakteur Wladimir Kleschtschow sprach darüber mit dem Köthener Landrat Ulf Schindler (CDU.

Herr Schindler, welche Vorstellungen haben Sie in Bezug auf eine von der Landesregierung ins Auge gefasste Gebietsreform?

Schindler: Es ist klar, dass diese Frage nicht mehr in dieser Legislaturperiode entschieden wird. Im kommenden Jahr wird bekanntlich der Kreistag gewählt. Die Landesregierung hat angekündigt, mit der Gebietsreform im Jahre 2006 beginnen zu wollen. Ich rechne damit, dass neue Strukturen irgendwann im Jahre 2009 entstehen. Ich würde mir aber wünschen, dass die Landesregierung ihre Vorstellungen über die künftige Strukturen und Zuständigkeiten jetzt kund tut. Das meine ich nicht im Sinne von Befehlen. Man möchte aber zumindest die Richtung kennen, um Fehlentwicklungen zu vermeiden.

Was meinen Sie konkret?

Schindler: Das Land beabsichtigt zum Beispiel, demnächst das Sparkassengesetz zu verändern. Im Gesetzentwurf ist vorgesehen, dass sich einige Sparkassen an anderen beteiligen dürfen. Es soll also weniger Sparkassen geben, dafür sollen diese Finanzinstitute größer werden. Nun ist es so, dass eine Sparkasse eng mit dem jeweiligen Landkreis verbunden ist. Ohne eine klare Vorstellung über die Gebietreform könnte es aber passieren, dass Sparkassen entstehen, die künftig nicht dem Landkreis entsprechen. Wird man sie dann wieder auseinander reißen?

Dann wäre es ja sinnvoll, wenn die Gebietsreform so schnell wie möglich käme. Auch wegen Einsparungen im Verwaltungsapparat infolge einer Kreisfusion.

Schindler: Natürlich bringt eine Fusion Einsparungen. Wer allerdings denkt, ein solcher Spareffekt trete sofort ein, der irrt sich. Wenn zwei Landkreise mit je einer Verwaltung von 350 Mitarbeitern zusammengelegt werden, so bleiben vorerst die insgesamt 700 Mitarbeiter. Erst langfristig, in den darauf folgenden zehn Jahren könnte man diese Zahl auf sagen wir 500 reduzieren. Wir arbeiten übrigens schon jetzt mit dem Landkreis Bitterfeld gut zusammen - im öffentlichen Personen-Nahverkehr und im Rettungsdienst. Man könnte da weiter gehen und bestimmte Verwaltungsaufgaben gemeinsam erledigen, um Personal einzusparen. Eine solche Zusammenarbeit könnte auch in Richtung Dessau oder auf den Landkreis Anhalt-Zerbst ausgeweitet werden.

Apropos Bitterfeld. Steht damit für Sie der bevorzugte Partner für eine Landkreisfusion fest?

Schindler: Bitterfeld ist nach wie vor Partner. Die Entscheidung hängt aber auch davon ab, wie groß ein Landkreis nach der Fusion sein darf. Bisherige Planungen sprechen von 120 000 Einwohnern. Die Kreise Bitterfeld und Köthen haben aber zusammen 170 000.

Und der Landkreis Bernburg?

Schindler: Wir, Landräte des Regierungspräsidiums Dessau und der Dessauer Oberbürgermeister, treffen regelmäßig zu Gesprächsrunden zusammen, bei denen es auch um das Thema Gebietsreform geht. Der Bernburger Landrat gab dabei deutlich zu verstehen, dass er mögliche Fusionspartner eher in westlicher oder nördlicher Richtung sieht.

Auch Aken schaut in nördliche Richtung. Verliert der Landkreis Köthen die Elbstadt an den Nachbarn?

Schindler: Aken hat 9 438 Einwohner. Irgendwann könnte diese Zahl unter 8 000 sinken. Insofern finde ich es in Ordnung, dass sich die Stadt nach Partnern umschaut. Ich sehe aber nicht, dass Aken weg bricht. Es ist nicht üblich, dass ein großer Partner von kleineren übernommen wird. Ich glaube, auch mit weniger als 8 000 Einwohnern wird die Stadt eigenständig bleiben können. Hypothetisch wäre auch möglich, dass Aken als Trägergemeinde mit der VG Osternienburg zusammengeht.

Gibt es andere Gemeinden in unserem Landkreis, die ihre Partner ebenfalls in Nachbarkreisen suchen?

Schindler: Mir ist so etwas nicht bekannt. Soviel ich weiß, laufen Gespräche zwischen Weißandt-Gölzau, Hinsdorf und Quellendorf. Ich hoffe, dass Gölzau und Gröbzig sich verständigen können. Ansonsten ist ein Zusammengehen von Gemeinden innerhalb eines Landkreises einfach und schnell möglich. Einer Fusion über die Kreisgrenzen hinaus muss dagegen das Innenministerium zustimmen.