Ärger in Kleinkühnau : Ärger in Kleinkühnau : Muss wegen drei Minuten Ortschaftsratssitzung ausfallen?

Kleinkühnau - Obwohl sie de facto nicht stattfand, hat die Februar-Ortschaftsratssitzung von Kleinkühnau im Nachgang für Furore gesorgt. Wegen Nichterreichens der Beschlussfähigkeit war die Sitzung im Amtshaus zum Zeitpunkt der Eröffnung zugleich wieder geschlossen worden.

Anwesend waren zum Sitzungsbeginn 17.30 Uhr lediglich zwei Ortschaftsräte. Der Ort- schaftrat hat fünf Vertreter und ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte anwesend sind. Der entscheidende „dritte Mann“ kam mit Ralf Schönemann (Die Linke) um 17.33 Uhr. Zu spät. Sitzung geschlossen.

War man hier päpstlicher als der Papst? Hat der Umgang mit Vertretern im Ehrenamt nicht ein Stück weit mehr Toleranz verdient? Die Antwort aus der Stadtverwaltung ist unmissverständlich: Die Sitzung ist zwingend pünktlich zu beginnen.

Das hatte Andreas Mosch vom Sachgebiet für Ortschafts- und Stadtbezirksangelegenheiten schon vor Ort mit Hinweis auf die Kommunalverfassung und die Geschäftsordnung betont. Die wahlweise Kulanz des „akademischen Viertels“ für Zu-Spät-Kommende kann nicht eingeräumt werden. „Eine dieserart herbeigeführte Beschlussfähigkeit könne manipulativen Erwägungen unterliegen. Ungleichbehandlungen und Konflikte wären vorprogrammiert“, teilt Stadtsprecher Carsten Sauer mit.

Dass die Ratssitzung platzte, bedauert Kleinkühnaus Ortsbürgermeister außerordentlich. Hendrik Weber (Liberales Bürgerforum/Grüne) fehlte zur Sitzung selbst entschuldigt wegen einer Zahn-OP. In der Auswertung würden alle Ortschaftsräte jetzt noch einmal deutlich daran erinnert: „Anders als in Vereinen ist die Mitgliedschaft im Ortschaftsrat ein Pflicht-Ehrenamt.“ (mz/sib)