Uwe Schmidt schießt scharf

Bernburg/MZ. - Schmidt hatte nach dem Bericht von Schatzmeister Eike Döring erfragt, dass Außenstände der Parteikasse auch daher rühren, dass einige Stadträte nicht den satzungsgemäßen Teil ihrer Aufwandsentschädigungen aus den Jahren 2005 und 2006 abgeführt haben.

"Es muss detailliert dargelegt werden, welcher Stadtrat seiner Verpflichtung nicht nachgekommen ist", forderte Schmidt. Er stellte den Antrag, diese Mitglieder konsequent von einer Wahl auszuschließen. Über diesen Antrag wurde zwar nicht abgestimmt, doch bis zur nächsten Sitzung im Januar sollen im nichtöffentlichen Teil konkrete Angaben vorgelegt werden.

Damit war jedoch in der öffentlichen Sitzung das Thema Beitragsehrlichkeit auf dem Tisch, das in der innerparteilichen Diskussion seit längerem eine Rolle spielt. Nach Informationen der MZ geht es dabei jedoch vor allem um Mandatsträger in Aufsichts- und Verwaltungsräten. "So etwas hat auch etwas mit Glaubwürdigkeit zu tun", sagt beispielsweise der ehemalige Kreisvorsitzende Friedel Meinecke auf Anfrage der MZ.

Badzinski selbst hält die Abgaben-Diskussion für reichlich aufgebauscht. Es habe rein praktische Gründe, wenn er den zehnprozentigen Anteil der Aufwandsentschädigung aus seiner Tätigkeit als Stadtrat seit dem Vorjahr erst im Folgejahr an die Partei überweise. Maßgeblich sei die jährliche Bestätigung der Stadt für das Finanzamt. Neben dem monatlichen Grundbetrag von 116 Euro müsse auch das Sitzungsgeld - 13 Euro pro Sitzungstag - veranschlagt werden. Die Zahl der Sitzungen sei aber erst am Jahresende bekannt.

"Ich wehre mich dagegen, dass hier der Eindruck erzeugt wird, als würden Mandatsträger reich werden", kritisiert Badzinski, der solche Diskussionen am liebsten intern führen würde. Sein Kritiker Schmidt fiel anschließend bei der Wahl der stellvertretenden Ortsvorsitzenden durch.

Hier bekam Toralf Gorzinsky neben Katrin Dittrich und Holger Ohse das Vertrauen. Gorzinsky versprach, die monatlichen Stammtische des Ortsvereins wieder beleben zu wollen.