Alternative für Deutschland: Alternative für Deutschland: Wieso die AfD dauerhaft überleben könnte

Berlin - Die AfD profitiert zurzeit von der Flüchtlingskrise – und befindet sich im Umfragehoch. Wird sie sich jetzt im deutschen Parteiensystem als zusätzliche Kraft dauerhaft etablieren? Wir stellen nebeneinander, was für und was gegen diese These spricht.

Lassen wir Zahlen sprechen. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa kam die AfD zuletzt bundesweit auf 10,5 Prozent – und avancierte damit zur drittstärksten Kraft. Auch wenn dies mitten in der Flüchtlingskrise erst einmal eine Momentaufnahme ist, so gibt es doch keinen Zweifel: So, wie Kanzlerin Angela Merkel ihre Partei in den vergangenen Jahren neu positioniert hat – vom Atomausstieg über den Mindestlohn bis hin zur Flüchtlingspolitik – besteht rechts neben der CDU ein Platz im Parteiensystem. Überraschend ist eigentlich nur, wie lange es gedauert hat, bis ihn jemand erfolgreich füllt.

Dass im Parteiensystem ein solcher Platz rechts neben einer konservativen Volkspartei besteht, zeigt auch ein Blick auf die europäischen Nachbarn: Frankreich, Niederlande, Österreich, Schweiz.

Rechtspopulismus und Islamfeindlichkeit sind nicht vom Himmel gefallen, sondern kommen auch aus der Mitte der Gesellschaft. So sieht es jedenfalls der Bielefelder Soziologe Wilhelm Heitmeyer, der diese Fragen in seiner viel beachteten Studie „Deutsche Zustände“ seit langem untersucht. „Dabei geht es darum, wie wir – ich betone, wie wir –, also die Bevölkerung, schwache Gruppen in der Gesellschaft sehen und abwerten und eine Diskriminierungsbereitschaft an den Tag legen“, sagte er kürzlich dem Deutschlandfunk.

Das Ende der AfD war ja schon verkündet. Zahlreiche politische Beobachter gingen davon aus, dass das Zerwürfnis der Partei mit ihrem Gründungsvater Bernd Lucke das Ende des Erfolgs bedeuten würde. Weil jetzt der seriöse Anstrich fehle. Weil sich das Wählerpotenzial auf verschiedene Kräfte aufteile. Das alles waren ja auch durchaus schlüssige Argumente. Nur: Die AfD ist immer noch da.

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Schon bald, nachdem sie Parteivorsitzende wurde, hat Frauke Petry feststellen müssen: Sie hat jetzt vergleichbare Probleme, wie AfD-Chef Bernd Lucke sie auch hatte. Der hatte nämlich einerseits stets versucht, die Stimmen von erheblich weit rechts orientierten Wählern für die AfD zu gewinnen. Andererseits wollte er deren Einfluss in der Partei auch eingrenzen – um nicht abschreckend auf bürgerliche Wähler zu wirken. Doch der äußerste rechte Rand lässt sich nicht kontrollieren. So muss auch Petry sich jetzt mit dem thüringischen Landeschef der AfD, Björn Höcke, herumschlagen. Übrigens ist Andreas Kalibitz, der früher bei den Republikanern war, gerade zum AfD-Landesvize in Brandenburg gewählt worden.

Brachiale innerparteiliche Auseinandersetzungen beschädigen auf Dauer das Außenbild einer Partei ganz erheblich. Dann ziehen auch Protestwähler irgendwann weiter. Davon können etwa die Piraten berichten – auch wenn sie ansonsten nichts, wirklich nichts mit der AfD gemeinsam haben.

Dass sich die Achse der AfD weiter nach rechts verschoben hat, mag passen in einer Zeit, in der sich Protestwähler gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einsammeln lassen. Doch irgendwann werden wieder ganz andere Themen in den Mittelpunkt rücken. Darauf ist die AfD nicht vorbereitet. Zumal die Anhängerschaft der Partei sich verengt. „Bei fast allen Merkmalen, die für eine rechtsradikale Partei typisch sind – Männer, Osten, ökonomischer Pessimismus, Vorbehalte gegen das Parteiensystem –, ist der Anteil bei den AfD-Anhängern 2015 im Vergleich zu 2014 größer geworden“, erklärt Forsa-Chef Manfred Güllner. Was kurzfristig Stimmen bringt, muss noch lange nicht dauerhaft erfolgreich sein.

In der Geschichte der Bundesrepublik hat es immer mal wieder Situationen gegeben, in denen es Parteien rechts von der Union in einige Länderparlamente geschafft haben. Es waren begrenzte Phänomene, die vorbei gegangen sind.