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Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen AfD-Politiker eingestellt

Von dpa 23.05.2024, 09:35
Thorsten Paul Moriße (AfD) spricht im niedersächsischen Landtag.
Thorsten Paul Moriße (AfD) spricht im niedersächsischen Landtag. Julian Stratenschulte/dpa

Oldenburg - Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat Ermittlungen gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Thorsten Moriße eingestellt. Es bestehe kein hinreichender Tatverdacht, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Donnerstag mit. Laut AfD-Landtagsfraktion wurde wegen Beleidigung, übler Nachrede und Verleumdung gegen Personen des politischen Lebens ermittelt. Hintergrund sei eine Debatte im Wilhelmshavener Stadtrat gewesen, wo Moriße den Oberbürgermeister beleidigt haben soll. Zuvor hatte die „Nordwest-Zeitung“ darüber berichtet.