Folgen von Corona für Haushalt: Bürgermeister der Verbandsgemeinde Saale-Wipper spricht über Folgen von Corona für Haushalt: Jan Ochmann rechnet mit Verlusten

Güsten - Das Jahr 2020 war wegen der Corona-Pandemie ein besonderes. Auch die Kommunen und Verwaltungen mussten umdenken und sich neuen Herausforderungen stellen. Was wurde in den vergangenen zwölf Monaten in der Verbandsgemeinde Saale-Wipper realisiert, was blieb auf der Strecke? Darüber hat Susanne Schlaikier mit Verbandsgemeindebürgermeister Jan Ochmann (CDU) gesprochen.

Sie sind seit fast genau vier Jahren im Amt. War 2020 wegen der Corona-Pandemie womöglich das bisher schwierigste?

Jan Ochmann: Rückblickend war es durchaus ein schwieriges Jahr, aber nicht wegen der Pandemie. Ich habe die Verwaltung, vor allem im Bereich meines Bauamtes fast völlig neu aufgestellt. Die Arbeiten der dortigen Mitarbeiter unterliegen einer besonders starken öffentlichen Kontrolle. Ich musste Strukturen schaffen, die diesen Ansprüchen gerecht werden können. Demzufolge gab es viel abzustimmen. Insgesamt sehe ich meine Verwaltung auf einem guten Weg. Ich habe viele engagierte Mitarbeiter.

Auf jeden Fall war 2020 von Corona geprägt. Wie fällt Ihre Bilanz aus?

Wir sind bislang gut durch die Pandemie gekommen. Ich konnte – bis auf wenige Wochen – die Verwaltung für die Bürger offenhalten, selbstredend mit den üblichen Einschränkungen. Einige Ratssitzungen mussten zwar ausfallen. Dennoch haben wir viele wichtige Themen bearbeitet, vorrangig konnten sich die Mitgliedsgemeinden ihren Aufgaben widmen. I

n Plötzkau beispielsweise konnten die Straßenarbeiten im Bereich des Schlossparkes fortgesetzt werden, in Alsleben die Gestaltung des Marktplatzes abgeschlossen werden. Außerdem freue ich mich, dass wir noch vor Weihnachten die neue Drehleiter für die Feuerwehr beschaffen konnten. In diesem Jahr sollen noch die anderen fünf geplanten Fahrzeuge hinzukommen.

Wird die Pandemie finanzielle Auswirkungen auf Saale-Wipper haben?

Ob wir Steuerrückgänge haben werden und wenn ja, in welcher Höhe, können wir momentan noch nicht absehen. Viele Betriebe aber sind krisenfest und produzieren weiter. Auch viele Handwerksfirmen haben volle Auftragsbücher. Die pandemiebedingten Auswirkungen auf die Gewerbesteuereinnahmen war demzufolge vergleichsweise gering. Ich rechne allerdings mit Einnahmeverlusten im Bereich der Anteile für die Einkommenssteuer und die Umsatzsteuer. Das wird sich aber erst in diesem Jahr, vor allem aber auch in den Folgejahren zeigen.

Apropos Finanzen: Wie sieht es mit dem Haushalt für 2021 aus?

Es wird auf jeden Fall ein schweres Jahr. Das wussten wir aber schon vorher, da die Stadt Alsleben im Jahr 2019 mit Steuerverlusten zu tun hatte, die sich für die Verbandsgemeindeumlage erst dieses Jahr auswirken. Alsleben ist daher in diesem Jahr nur gering an der Umlage beteiligt. Die Verbandsgemeinde hat seit ihrer Gründung ein nahezu gleichmäßig hohes Defizit von zirka vier Million Euro. Dieses Defizit gleichen üblicherweise alle fünf Mitgliedsgemeinden je nach eigenen Steuereinnahmen aus. Wenn aber ein großer Zahler wie Alsleben wegbricht, muss das Defizit in 2021 im Wesentlichen durch die anderen vier Mitgliedsgemeinden getragen werden. Die Verbandsgemeinde darf aber ihre Mitgliedsgemeinden nicht überfordern. Ich werde den ersten Haushaltsentwurf im Februar dem Rat vorlegen können. Wir haben noch genauer geschaut, was man sparen kann. Aber alles in allem werde ich den Haushalt dieses Jahr nicht ausgleichen können, weil ansonsten die Verbandsgemeindeumlage zu hoch würde.

Die Verbandsgemeinde hat mit Beginn des Jahres von gleich zwei Kitas die Trägerschaft übernommen. Warum?

Der Vorteil ist ganz klar, dass wir besser planen können - sowohl, was das Personal angeht, als auch die notwendigen Investitionen. Auch konzeptionell können wir selbst entscheiden. Dass wir die Güstener Kita übernehmen, stand ja schon länger fest. Die Entscheidung, dass schließlich auch noch Giersleben hinzukommt, fiel dagegen erst spät. Es hatte im vergangenen Jahr einen Bürgerentscheid gegeben, bei dem sich die Mehrheit für einen Trägerwechsel ausgesprochen hatte. Zwar hat dieser Entscheid eine Ratsentscheidung nicht ersetzt. Der Gemeinderat ist dem Votum der Bürger, die abgestimmt haben, aber gefolgt und hatte den Trägerwechsel beschlossen. Der Verbandsgemeinderat ist meinem Vorschlag gefolgt, auch dieses Einrichtung wieder zu kommunalisieren.

Für die dritte kommunale Kita in Ilberstedt soll endlich mit dem Neubau begonnen werden. Wie ist der Stand der Dinge?

Wir hatten ja gedacht, dass wir den Spatenstich noch 2020 machen können. Aber die Planungen haben doch etwas länger gedauert. Wir haben uns da aber bewusst etwas Zeit gelassen, damit es gut und nicht unnötig teuer wird. Der Baubeginn ist nun für März/April geplant. Ein Jahr später soll das Gebäude fertig sein und spätestens am 30. Juni 2022 in Nutzung gehen.

Das nach wie vor größte Bauprojekt in Saale-Wipper ist die Sanierung der Grundschule Güsten für mehr als 4,5 Millionen Euro. Ist da schon ein Ende in Sicht?

Wir wollten eigentlich schon fertig sein. Aber manchmal geht es nicht so voran, wie geplant, unter anderem, weil die Gewerke nicht so schnell sind wie gedacht, dies wiederum weil sich im Vorfeld doch mehr notwendige Arbeiten an diesem Bestandsgebäude ergeben haben, als bei der Beantragung der Fördermitteln im November 2015 gedacht. Im neuen Schuljahr sollen die Schüler aber in der sanierten Grundschule unterrichtet werden.

Gibt es weitere Bauvorhaben?

Die Horträume in Plötzkau werden gerade erneuert, dazu gehört auch die Heizung. In Alsleben sollen die Arbeiten am Neumarkt weitergehen. Und auch in der Kita Giersleben investieren wir eine größere Summe in die energetische Sanierung sowie einen barrierefreien Zugang.

Was wünschen Sie sich für 2021?

Dass wir weiterhin so gut zusammen arbeiten, gerade jetzt. Es gibt auch viele Ideen: Was kann man hausintern besser machen? Und wie kann man die Region noch attraktiver machen? Es wäre schön, wenn wir einige Ideen davon umsetzen könnten.

(mz)