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Demonstrationen in Leipzig Demonstrationen in Leipzig: Legida kündigt Rückzug von der Straße an

10.01.2017, 19:57
Teilnehmer einer Gegen-Demonstration stehen in Leipzig in der Nähe eines Aufmarsches des fremdenfeindlichen Bündnisses Legida.
Teilnehmer einer Gegen-Demonstration stehen in Leipzig in der Nähe eines Aufmarsches des fremdenfeindlichen Bündnisses Legida. dpa-Zentralbild

Leipzig - Auch nach dem angekündigten Rückzug des fremdenfeindlichen Legida-Bündnisses von der Straße sieht das Aktionsnetzwerk Leipzig nimmt Platz weiter Handlungsbedarf. „Der Geist der „besorgten Bürger“ existiert weiter, auch im sich gerne als weltoffen darstellenden Leipzig“, hieß es in einer am Dienstag verbreiteten Erklärung des Netzwerks. Dieses hatte in den vergangenen zwei Jahren Proteste gegen die Aufmärsche von Legida organisiert.

Legida-Organsiationsteam: „Wir werden uns hier auf der Straße zukünftig zurücknehmen“

Das Legida-Organsiationsteam hatte am Montag den Rückzug des fremdenfeindlichen Bündnisses von der Straße angekündigt. „Wir werden uns hier auf der Straße zukünftig zurücknehmen“, sagte Mitorganisator Arndt Hohnstädter, wie ein im Internet veröffentlichten Video zeigt.

Er begründete dies unter anderem damit, dass das Bündnis bei der derzeitigen Sicherheitslage nicht wöchentlich oder monatlich die Polizei in Anspruch nehmen könne, um seine Aufmärsche abzusichern. Hohnstädter sagte, es werde weiter Veranstaltungen von Legida geben. Legida wolle keine regelmäßigen Demos mehr organisieren, stattdessen ist an „Kabarett-Abende“ oder ein „Bürgerforum“ gedacht.

Aktionsnetzwerk zu Legida: Das Netzwerk wird weiterhin aktiv bleiben

„Unabhängig von der Legida-Ankündigung, keine öffentlichen Demonstrationen mehr ausrichten zu wollen, bleiben diejenigen vorhanden, die auf die islamfeindlichen Parolen Pegidas aufgesprungen waren und diesen sächsischen Ungeist stärken wollten“, so das Aktionsnetzwerk.

Bei Legida hätten sich Personen wiedergefunden, die schon vor 2015 an „rassistischen Protesten“ gegen Geflüchtete sowie gegen Moscheen beteiligt gewesen seien und antisemitische Verschwörungstheorien unterstützten. Deren menschenfeindlichen Ideologien, die sich gegen die demokratischen Grundwerte richteten, würden nicht einfach mit dem Begriff Legida verschwinden. Deshalb werde das Netzwerk weiterhin aktiv bleiben.

„Die Organisatoren scheinen selbst noch nicht zu wissen, wie es weitergehen soll“, kommentiert das der Leipziger Politikwissenschaftler Hendrik Träger. Er attestiert Legida ein „massives Mobilisierungsproblem“ und „erhebliche organisatorische Schwäche“.

Zur vorerst letzten Demonstration des Bündnisses waren nach Angaben der Gruppe Durchgezählt zwischen 350 und 400 Teilnehmer gekommen. Auf der Seite der Gegendemonstranten seien es bis zu 2000 gewesen.

Über den Rückzug macht sich in Leipzig unterdessen Erleichterung breit. „Das ist doch mal eine gute Nachricht und zeigt, dass sich Engagement lohnt“, twitterte  die Grünen-Bundestagsabgeordnete Monika Lazar.

Der frühere Pfarrer der Leipziger Thomaskirche, Christian Wolff, warnte hingegen vor „selbstzufriedenen Täuschungen“. Die Partei Alternative für Deutschland habe das „gefährlich-verquere Gedankengut von Pegida/Legida“ zum Programm erhoben, hieß es in einer Mitteilung Wolffs.

In den kommenden Monaten müsse es darum gehen, Menschen, die sich benachteiligt oder ungerecht behandelt fühlten, deutlich zu machen, dass ihre Anliegen von Rechtspopulisten lediglich missbraucht würden.

Erstmals war Legida am 12. Januar 2015 in Leipzig aufmarschiert. Damals hatte das Bündnis etwa 3.000 Anhänger mobilisieren können. An sieben Gegendemonstrationen hatten sich rund 30.000 Menschen beteiligt. (dpa)