Beiträge für Abwasser: Beiträge für Abwasser: Kein Nachschlag - aber höhere Gebühren

Lützen/Weißenfels - Die Eigentümer von 4.136 Grundstücken in verschiedenen Ortsteilen von Lützen, Hohenmölsen, Weißenfels und Teuchern können mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit aufatmen. Die Erhebung nachträglicher Beiträge für Herstellungskosten wird es wohl nicht geben, vorausgesetzt, die Verbandsversammlung ist sich darin am 25. Januar einig. Ihr wird ein Beschlussentwurf des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbehandlung (ZWA) Bad Dürrenberg vorliegen, auf die sogenannte Nachveranlagung zu verzichten.

Das gilt für die Eigentümer jener Grundstücke, für die schon einmal vor einigen Jahren Herstellungskostenbeiträge gezahlt worden sind. Die Zustimmung aus den vier betroffenen Kommunen scheint sicher und vermutlich auch aus anderen Bereichen, die Mitglied vom ZWA sind - wie Bad Dürrenberg und Leuna im Saalekreis.

Damit würde ein knapp eineinhalb Jahre währender Streit beigelegt. Der hatte im September 2015 begonnen, als die Fusion des Abwasserzweckverbandes Saale-Rippachtal mit dem ZWA bevorstand. Flugs wurde damals noch eine Satzungsänderung beschlossen, die einen Herstellungskostenbeitrag von 3,70 Euro pro Quadratmeter Anrechnungsfläche festlegte. Wer früher weniger bezahlt hatte, sollte noch einmal die Differenz auf den Tisch legen. Das reichte von zehn Cent, über einige Fälle mit 33 Cent bis zu 1,35 Euro im Lützener Ortsteil Zorbau.

Die dafür bereits Ende 2015 verschickten Beitragsbescheide sollen nun zurückgezogen werden. Grundlage dafür ist ein Passus im Kommunalabgabengesetz, den der Landtag Ende 2014 bereits beschlossen hatte. Demnach müssen die Verbände die höheren Beiträge nicht nehmen, wenn sie auch so finanziell klarkommen.

„Das haben wir alles berechnet und sind zu dem Schluss gekommen, dass verzichtet werden kann, ohne dass der Verband in eine finanzielle Schieflage kommt“, sagte Verbandsgeschäftsführerin Johanna Michaelis gegenüber der MZ. Allerdings hat das ganze dennoch einen Haken.

Um seinen Jahresetat zu decken, will der Verband die Gebühr für die Abwasserentsorgung anheben. Sie soll um 14 Cent pro Kubikmeter auf 3,65 Euro steigen bei einer Grundgebühr von 12 Euro im Monat. Das bringt dem ZWA eine jährliche zusätzliche Einnahme von um die 70.000 Euro. Betroffen davon wären die Bewohner jener ehemals selbstständigen Orte, die zum Gebiet des AZV Saale-Rippachtal gehört haben. Das sind unter anderen die heutigen Weißenfelser Ortsteile Schkortleben, Kriechau, Großkorbetha und Wengelsdorf, die Lützener Ortsteile Dehlitz, Rippach, Sössen, Starsiedel, Kreischau, Muschwitz und Tornau, Teile von Hohenmölsen sowie der Teucherner Ortsteil Nessa.

Jene Orte, die schon vorher zum ZWA-Gebiet gehört haben, betrifft die Steigerung nicht, dort bleibt es beim deutlich niedrigeren Abwasserpreis von 2,37 Euro pro Kubikmeter bei einer Grundgebühr von zehn Euro im Monat.

Dass der ZWA entgegen der Ankündigung vom Herbst 2015 nun auf die Nacherhebung und damit auf knapp 4,5 Millionen Euro Einnahmen verzichtet, hat damit zu tun, dass die neuen Rechnungen im Investitionsprogramm ergeben haben, dass weniger Geld benötigt wird, als vom alten AZV einst veranschlagt. Damals war kalkuliert worden, dass beim AZV noch 13 Millionen Euro investiert werden müssen. Diese Summe habe man mittlerweile auf neun Millionen Euro reduziert, erklärt Michaelis.

Sie geht im übrigen davon aus, dass der unterschiedliche Gebührensatz innerhalb des Verbandes noch über mehrere Jahre bestehen bleibt. Allerdings für die Grundstücke im schon 2006 zum ZWA gekommenen Gebiet des einstigen AZV Oberes Rippachtal sind die Abwassergebühren 2015 erheblich reduziert worden, damals von 3,37 Euro pro Kubikmeter auf lediglich noch 2,37 Euro. (mz)