Einkaufsgemeinschaft bekommt Korb

Zeitz/MZ. - Der Finanzausschuss des Zeitzer Stadtrates hat sich mit sechs Ja-Stimmen und der Gegenstimme von Dagmar Hecht (Bürgerbewegungen / FDP / Grüne) dafür ausgesprochen, die Stromlieferung für die Stadt Zeitz für die Jahre 2006 und 2007 nicht gemeinsam mit anderen Kommunen und Gebietskörperschaften auszuschreiben.

Eine solche so genannte Bündelungsausschreibung, die auf Initiative des Landkreises Köthen im Jahr 2004 in Sachsen-Anhalt schon einmal erfolgreich praktiziert wurde, hatte die Stadtverwaltung in einer Beschlussvorlage favorisiert. Dabei zielte sie darauf ab, mit Hilfe der Gemeinschaft günstigere Stromlieferkonditionen zu erreichen.

Eugen Engel (CDU) stellte sich die Frage, ob Zeitz überhaupt Partner für ein solches Vorhaben findet. Peter Ondrej (CDU) bemerkte zwar, dass durchaus die Möglichkeit besteht, mit Hilfe der gemeinsamen Ausschreibungen bessere Lieferkonditionen zu erreichen. Er sah aber auch die Gefahr, dass sich das zu 50 Prozent kommunale Unternehmen Stadtwerke Zeitz GmbH nicht mit an der Ausschreibung beteiligt. Er glaube nicht, dass die Stadtwerke den ganzen Burgenlandkreis und den Landkreis Weißenfels mit Strom beliefern wollen, äußerte Ondrej. Für ihn wie für Engel stand fest, dass mit dem Zeitzer Unternehmen geredet werden müsse.

Die Zweifel daran, dass sich die Stadtwerke an einer gebündelten Ausschreibung beteiligen, vermochte auch der städtische Bauamtsleiter Theo Immisch mit dem Hinweis, dass die Teilnahme des Unternehmens am Bieterverfahren nicht ausgeschlossen ist, nicht ausräumen.

Nach einer Beratungspause votierte der Ausschuss mehrheitlich dafür, die Vorlage in die Verwaltung zurückzuverweisen. Sie solle nun eine Ausschreibung ohne Bündelung erarbeiten und zur Beratung vorlegen. Die Stromlieferung für öffentliche Einrichtungen muss laut EU- und Haushaltsrecht ausgeschrieben werden.