Besetzungen glücken im zweiten Anlauf

ORANIENBAUM/MZ. - Die Einigung auf die insgesamt 14 Namen - acht Oranienbaumer verstärken den Bau- und Umweltausschuss, sechs den Ausschuss für Kultur und Soziales - erfolgte in ruhiger und entspannter Atmosphäre.

In das Gremium für Bau und Umwelt entsandte die CDU Claus Diener, Ulrich Malinowski und Hans-Günther Lehmann. Jeweils zwei Plätze besetzten die SPD (Frank Torger, Erwin Degner) und die Fraktion der Freien Wähler Oranienbaum (FWO), die Michael Marks und Olaf Bär nominierte. Normalerweise wäre zwischen den Linken und der FWO ein Losentscheid um einen zweiten Bewerber notwendig gewesen, doch die Fraktion, der auch Bürgermeister Uwe Zimmermann (Linke) angehört, verzichtete auf diesen Schritt. Sie schickte nur Karsten Hempel ins Rennen.

Ebenfalls einmütig befürworteten die Volksvertreter in der Barockstadt die Berufung von Barbara Guszahn und Guido Lehmann (für die CDU), Thomas König und Carmen Huth (für die SPD) sowie von Karin Jacobi (für die Linke) und Elke du Bois (für die FWO) in den Ausschuss für Kultur und Soziales. Die weiterhin unter dem Vorsitz von Dieter Weißbeck (CDU) stehende Runde will sich mithin am 17. September zur konstituierenden Sitzung treffen.

Bürgermeister Uwe Zimmermann gewann im Übrigen den anfänglichen Schwierigkeiten, eine Einigung über die jeder Fraktion zustehende Zahl an sachkundigen Einwohnern herbeizuführen, durchaus eine positive Seite ab. "Es ist doch angenehm, wenn es für irgendwelche Posten mal mehr Bewerber als Plätze gibt. Eine solche Situation ist eher selten", sagte er der MZ.

Die damals beim ersten Versuch offenbar gewordene nicht sehr intensive Kenntnis jener Passagen der Gemeindeordnung (GO) Sachsen-Anhalts, die die Berufung sachkundiger Einwohner in die beratenden Ausschüsse einer Stadt regeln, führte er zudem auf den Umstand zurück, dass sich alle auf der politischen Bühne keineswegs hauptberuflich, sondern als Laien bewegen würden.

Generell schreibt die GO vor, dass sich die Zahl der sachkundigen Bürger zum einen nach der Sitzverteilung der Fraktionen zu richten hat. Darüber hinaus ist aus ihr ersichtlich, dass die Zahl jener ehrenamtlich Tätigen die der Räte in den einzelnen Ausschüssen nicht erreichen darf. Zumindest müssen die Volksvertreter offenbar nicht auf Dauer die Internetfassung der Gemeindeordnung nutzen. Laut Stadtoberhaupt Zimmermann befindet sich eine ordentlich gebundene Druckversion in Vorbereitung.