Verdoppeln sich Gebühren nahezu?: Parken in Weißenfels soll teurer werden

Weißenfels - Die Stadtverwaltung hat vorgeschlagen, die Parkgebühr in der Weißenfelser Innenstadt von derzeit 60 Cent auf einen Euro pro Stunde zu erhöhen. Dabei sollen künftig auch auf dem Parkplatz an der Naumburger Straße oberhalb des Krankenhauses sowie auf dem Parkplatz am Gebäude des Landratsamtes an der Ecke Sausenhölzchen/Françoisstraße Gebühren verlangt werden.

Auf der Sitzung des Hauptausschusses am Montagabend hat Maik Trauer, Leiter des Fachbereichs Bürgerdienste bei der Stadt, die Pläne zur veränderten Bewirtschaftung des Parkraums im Zentrum erstmals vorgestellt. Bevor die Stadt eine konkrete Satzung zum Beschluss auf den Tisch legt, wollte Trauer eigentlich im Kern ausloten, ob die Mitglieder des Ausschusses eine Erhöhung der Parkgebühr mittragen würden. Eine klare Antwort erhielt er allerdings an diesem Abend nicht. Kein einziger Stadtrat bezog hierzu klar Position.

Diskussionsfreudiger war man da schon bei der Frage, ob die Autofahrer auf den beiden genannten Parkplätzen künftig ebenfalls zur Kasse gebeten werden sollen. Weitgehend einig war man sich, künftig auf den Stellflächen an der Naumburger Straße oberhalb des Krankenhauses Gebühren zu fordern.

Der Parkplatz wird hauptsächlich von Mitarbeitern der Klinik und Patienten genutzt und ist derzeit im Gegensatz zu den Stellflächen auf dem Gelände des Krankenhauses gebührenfrei.

Problematischer sehen viele offenbar eine Gebührenpflicht auf dem Parkplatz am Landratsamt. Selbst die Kommune räumt ein, dass es damit ein Problem auf den benachbarten kleineren Straßen geben kann, weil die Autofahrer versuchen werden, mit ihren Fahrzeugen dorthin auszuweichen. „Wir müssten hier über eine Anwohnerparkzone nachdenken“, sagte Trauer.

Eine klare Botschaft ging vom Hauptausschuss indes zur Frage aus, ob das derzeit gültige freie Parken ab 15 Uhr über das Jahresende hinaus verlängert werden soll. Das Parken unter dem Slogan „Ankunft nach drei - Parken frei“ war vor dem Hintergrund der zahlreichen Baustellen im Juli 2017 im Weißenfelser Zentrum eingeführt worden, um nachmittags mehr Menschen in die Innenstadt zu locken.

Die Auslastung des Parkhauses an der Zeitzer Straße war Diskussionsthema auf der jüngsten Sitzung des Hauptausschusses. Das Haus wird von der Wohnungsbau Wohnungsverwaltung Weißenfels (WVW) betrieben. Insgesamt gibt es 207 Stellflächen, 32 davon sind Kurzzeitparkplätze.

Wie Geschäftsführerin Kathleen Schechowiak auf MZ-Anfrage informierte, sind derzeit nur zwölf Parkplätze frei. Alle anderen - bis auf die Kurzzeitparkplätze - seien vermietet. Da viele Dauerparker ihren Arbeitsplatz in der Stadt haben, vermittele das Parkhaus nachmittags und abends mitunter den falschen Eindruck, dass es wenig ausgelastet sei. (ari)

Bis dahin wurden die Parkplätze im Zentrum bis 17 Uhr bewirtschaftet. Im Mai dieses Jahres wurde die Sonderregelung zunächst bis zum Ende dieses Jahres verlängert. „Wenn sich ein Slogan erst mal eingeprägt hat, dann sollten wir ihn nicht leichtfertig aufgeben“, meinte Jörg Riemer (CDU/FDP-Fraktion) und verwies darauf, dass auch in den nächsten Jahren umfangreiche Bauarbeiten im Weißenfelser Zentrum zu erwarten sein werden.

Einen Kompromiss strebt hingegen die Stadt an. Sie schlägt vor, ab kommendem Jahr das gebührenfreie Parken ab 16 Uhr einzuführen.

Nach der ersten Diskussion im Hauptausschuss will die Verwaltung nun im Herbst den Entwurf einer neuen Parkgebührenverordnung auf den Tisch legen. Bei einer Erhöhung der Parkgebühren auf einen Euro pro Stunde rechnet die Kommune mit Mehreinnahmen in Höhe von rund 65.000 Euro. Die Kosten für die Tarifumstellung der Parkscheinautomaten werden auf etwa 5.000 Euro beziffert.

Im vergangenen Jahr hat die Stadt Weißenfels rund 143.000 Euro über Parkgebühren eingenommen. Im Haushaltsplan für dieses Jahr sind Einnahmen in Höhe von 171.500 Euro vorgesehen. (mz)