Sangerhausen: Sangerhausen: AZV Südharz zahlt Kunden 1,6 Millionen Euro zurück

SANGERHAUSEN/MZ. - Bernd Hornbostel aus Kelbra und weitere Kunden des Abwasserzweckverbandes Südharz (AZV) warten schon: Doch erst Ende April wird der Verband zahlreichen Kunden die Gebühren erstatten, die er im Jahr 2007 zu viel kassiert hat. Das hat der Verband in der vorigen Sitzung einstimmig beschlossen. Insgesamt geht es um rund 1,6 Millionen Euro. In den Genuss des Geldes kommen Kunden aus den Gebührengebieten eins (Raum Sangerhausen und Allstedt) und drei (ehemaliges Verbandsgebiet Goldene Aue).

Dass es so lang dauert, versteht Bernd Hornbostel aus Kelbra nicht: "Voriges Jahr, als das Geld für 2006 zurückgezahlt worden ist, ging's schneller. Da war Geld schon am 16. Februar auf dem Konto." "Eigentlich müsse das Geld für 2007 schon da sein, zumal der nächste Gebührenbescheid komme. Den muss man bezahlen, selbst wenn man in Widerspruch geht. Könnte es sein, dass der AZV über seine Verhältnisse lebt? Es steht noch richtig Geld aus."

In der holprigen Lesart des Zweckverbandes geht es um die "Auskehrung der Überdeckung der

Gebührengebiete". Laut dem AZV-Wirtschaftsplan für 2010 sollten die zu viel kassierten Gebühren für 2007 noch im Vorjahr ausgezahlt werden sollten. AZV-Geschäftsführer Adelbert Stickel hat jetzt die

Verspätung so begründet, dass er "die Liquidität des Verbandes" sichern musste: "Wenn ich das Geld nicht habe, was soll ich machen?" An die betroffenen Kunden würden "nach dem jetzigen Stand" auch keine Zinsen gezahlt.

Das Gebühren-Problem ist allerdings nicht neu. Schon ab dem Jahr 2004 wurden - damals unter Regie der mittlerweile insolventen Wasserwerke Südharz - teils zu hohe Gebühren kalkuliert und von den Bürgern kassiert, teils aber auch zu niedrige. Während zu hohe Gebühren laut Gesetz binnen drei Jahren an die Kunden zurückzuzahlen sind, brauchen die Bürger im umgekehrten Fall nichts nachzahlen. Setzt nämlich der Verband die Gebühren zu niedrig an, müssen die Verbandsgemeinden das Defizit gemeinsam tragen: über eine Pro-Kopf-Umlage.

Auch nachdem der AZV die Abwasserentsorgung wieder selbst übernahm, wurden teilweise zu hohe Gebühren eingenommen - allein von 2006 bis 2008 machte das über vier Millionen Euro aus. Dem Ansinnen des AZV, dieses Plus mit der eigentlich vorgeschriebenen Umlage und ausstehenden Investitionskosten an der Straßenentwässerung der Kommunen zu verrechnen, schob jedoch das Landesverwaltungsamt einen Riegel vor. Es sah darin einen Verstoß gegen das Kommunalabgabengesetz. Also wurde nicht mal der AZV-Wirtschaftsplan 2009 genehmigt. Und vom Verband gefordert, die zu viel erhobenen Gebühren zu erstatten. Einzig die Beträge aus den Jahren 2004 und 2005, insgesamt 1,5 Millionen Euro, durfte der AZV dennoch verrechnen.

Im Vorjahr kamen Kunden aus den Gebührengebieten eins und drei in den Genuss von knapp 1,6 Millionen Euro - ein Jahr zu spät. Und auch für 2007 hätten besagte 1,6 Millionen Euro noch 2010 fließen müssen, auch laut Wirtschaftsplan.

Allerdings hat die Verzögerung auch etwas Gutes. Ging der AZV im vergangenen Jahr noch davon aus, für 2008 "nur" eine dreiviertel Million Euro "auskehren" zu müssen, hat sich die Summe auf 1,3 Millionen Euro erhöht. Das sei aus dem Jahresabschluss für 2008 hervorgegangen, der laut Stickel erst später vorgelegen habe.

Die Gebührenerstattung kommt den Verband ohnehin teuer zu stehen. Die großen Vermieter der Stadt Sangerhausen, die Städtische Wohnungsbaugesellschaft Sangerhausen (SWG) und die Wohnungsbaugenossenschaft (WGS), haben den AZV verklagt. Ihnen sind allein für die Weiterleitung der Gebühren an ihre Mieter im vergangenen Jahr zusätzliche Kosten in Höhe von 27 000 Euro entstanden - und das nur für 2006.