Kleinere Handgemenge: Sitzblockade bei 1. Mai-Demo in Querfurt: AfD muss Umweg nehmen - Linke versperren mit Sitzblockaden den Weg

Querfurt - Am Ende der Proteste zum 1. Mai in Querfurt waren eigentlich alle Beteiligten irgendwie zufrieden: Die AfD, weil sie gut 250 Menschen für ihre Kundgebung und Demonstration in der Quernestadt mobilisieren konnte, die Gegendemonstranten, weil sie es mit Sitzblockaden schafften, die ursprüngliche Route der Rechten zu versperren und die Polizei, weil sie bis auf kleinere Handgemenge einen weitgehend ruhigen Nachmittag verlebte.

Die AfD versuchte den Tag der Arbeit zu nutzen, um sich als Arbeiterpartei zu gerieren. So erklärte bereits Auftaktredner und Kreisparteichef Hans-Thomas Tillschneider: „Niemand hat mehr Recht sich in die Tradition des 1. Mais zu stellen, als wir, die AfD, und jeder Deutsche, der gegen die Ausbeutung der Nation auf die Straße geht.“

Die Standardthemen der rechten Partei, wie Flüchtlinge und die Angst vor einer vermeintlichen Islamisierung Mitteldeutschlands, dominierten auch die folgenden Redebeiträge, etwa von Landtagsfraktionschef Oliver Kirchner oder Bundestagsmitglied Frank Pasemann, der von seiner umstrittenen Syrienreise berichtete.

Auf ihren Veranstaltungsplakaten hatte sich die AfD als „soziale Volkspartei“ beworben. Um soziale Themen ging es in den Redebeiträgen allerdings meist nur am Rand: So kritisierte etwa Kirchner das aus seiner Sicht zu geringe Rentenniveau und den Niedriglohnsektor. Konkrete Antworten, wie diese sozialen Probleme politisch gelöst werden könnten, blieb er allerdings schuldig.

Konkreter wurde da der für das südliche Sachsen-Anhalt zuständige Bundestagsabgeordnete Martin Reichardt: Er kritisierte die Tarifsteigerungen für den öffentlichen Dienst von etwas über sieben Prozent als zu gering, weil sich diese über drei Jahre strecken. Gleichzeitig monierte er aber auch eine „Staatsquote von 50“, sprich hohe Steuern und Abgaben für Arbeitnehmer. Die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens bezeichnete er als Utopie.

Zur AfD-Kundgebung hatten sich auch Neonazis der Partei „Die Rechte“ eingefunden. Mit denen arbeite man nicht zusammen, erklärte Tillschneider auf Nachfrage. Man habe aber auch keine Handhabe, um sie von der Demonstration auszuschließen.

Als sich der Demonstrationszug der AfD kurz nach 16 Uhr in Bewegung setzen wollte, entstand Unruhe. Neben der vom Bündnis „Querfurt gegen Rechts“ organisierten Gegenkundgebung am Dreieck hatten vor allem junge Gegendemonstranten eine Sitzblockade gebildet, bei deren Entstehung es zu Handgemengen mit der Polizei gekommen war.

Diese wollte die Blockade nun aber nicht räumen. Die AfD sollte eine Ausweichroute über die Professor-Voigt-Straße nehmen. Einige rechte Demonstranten versuchten daraufhin eine Polizeikette zur Seite zu drängen, wurden jedoch vom AfD-Kreisvorstand schnell wieder beruhigt. Man nahm die Alternativroute.

An den beiden Gegenveranstaltungen, zu denen auch die Linke aufgerufen hatte, beteiligten sich nach Polizeischätzungen gut 250 Demonstranten, darunter Jusos und Gewerkschafter. Auch das Bündnis „Halle gegen Rechts“ war angereist. Die Redner auf den Kundgebungen wehrten sich gegen eine Vereinahmung des 1. Mais durch Rechte.

„Wir nehmen es nicht hin, dass rechte Parteien unseren Kampftag für ihre schmutzigen Parolen missbrauchen“, erklärte etwa Jens Hanselmann von der IG Metall Halle/Dessau: „Unsere Alternative heißt Respekt und Solidarität.“ Er bezeichnete die AfD als „nationalistisch und neoliberal.“  (mz)