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„Nicht erfolgversprechend“ Hettstedt zieht Klage gegen Erhebung der Kreisumlage 2021 zurück

23.09.2021, 10:13
Das Rathaus in Hettstedt.
Das Rathaus in Hettstedt. Foto: Jürgen Lukaschek

Hettstedt/MZ/ted - Die Stadt Hettstedt wird aller Voraussicht nach die Klage gegen den Bescheid zur Erhebung der Kreisumlage 2021 zurücknehmen, teilte Bürgermeister Dirk Fuhlert (parteilos) in der Stadtratssitzung am Dienstagabend mit.

Ein entsprechender Beschluss soll für die nächste Ratssitzung am 2. November auf die Tagesordnung. Rund 5,2 Millionen Euro soll die Stadt in diesem Jahr laut Bescheid an den Landkreis zahlen. Die Stadt hatte vorbehaltlich einer rechtlichen Prüfung durch die Potsdamer Anwaltskanzlei Dombert im Frühjahr Klage dagegen eingereicht - es wäre die sechste in Folge gewesen.

Nun hat Anwalt Matthias Dombert, der die Stadt auch bei den anderen Kreisumlageklagen der vergangenen Jahre vertritt, die Unterlagen einsehen und prüfen können und sei zu dem Schluss gekommen, „dass eine Klage nicht erfolgversprechend ist“, sagte Fuhlert.