Streit um Stadtnamen

Streit um Stadtnamen: Heben sich Beschlüsse auf? Ortschaftsrat für Prüfung

Rosslau - Die im Septemberstadtrat gefassten Beschlüsse zum Stadtnamen haben ein juristisches Nachspiel. Dabei geht es zum einen um den Neun-Punkte-Plan zur Durchführung einer Bürgerbefragung zur Umbenennung der Stadt Dessau-Roßlau in Dessau und zum anderen um das Bekenntnis zur ...

Von Heidi Thiemann 24.09.2017, 12:59

Die im Septemberstadtrat gefassten Beschlüsse zum Stadtnamen haben ein juristisches Nachspiel. Dabei geht es zum einen um den Neun-Punkte-Plan zur Durchführung einer Bürgerbefragung zur Umbenennung der Stadt Dessau-Roßlau in Dessau und zum anderen um das Bekenntnis zur Doppelstadt.

Rechtsamt zur Prüfung eingeschaltet

Der Ortschaftsrat Roßlau hat am Donnerstag einstimmig beschlossen, das Rechtsamt prüfen lassen, ob der in der Ratssitzung zuletzt gefasste Beschluss den vorherigen aufhebt. Denn der zweite Beschluss beschwor den Geist und Buchstaben des Fusionsvertrages - auch wenn er nicht unterschrieben worden war, weil ein Landtagsbeschluss den Vertrag ersetzt hat. Doch damit wäre aus Roßlauer Sicht der Fahrplan zur Bürgerbefragung überflüssig.

Denn die Kritik an den Umbenennungsplänen hält in Roßlau unvermindert an. Kurt Brumme (CDU) spricht vom „Betrug am Bürger“. „Wir wollen der Stadtentwicklung nicht im Weg stehen“, sagt Jörn von der Heydt (CDU). Doch der stellvertretende Ortsbürgermeister will von den Dessau-Befürwortern wissen, „welchen Vorteil die Namensänderung bringt“. Den erkenne er bislang nicht und warnt, dass der Spalt zwischen Dessau und Roßlau tiefer werden könne. „Dann kann man die Stimmen der Auskreisung nicht mehr unter den Teppich kehren.“ Mancher in Magdeburg reibe sich bereits die Hände. „Wenn es hier knallt, dann haben wir eine Kreisstadt Dessau am Arsch der Welt“.

Infos über Pro und Kontra auch in den Ortsteilen

Und wenn es, wie vom Stadtrat beschlossen, zur Bürgerbefragung kommt, fordert Silvia Gernoth (SPD) nicht nur, wie im Vorfeld vorgesehen, eine Informationsveranstaltung auf Dessauer und eine auf Roßlauer Seite. In allen Ortsteilen sollte über Pro und Kontra informiert werden. (mz)