Stadtrat beschließt Haushalt

Dessau/MZ. - Michael Puttkammer stöhnte laut. "Dessaus Haushalt ist dicker als fünf Bände Harry Potter." Und auch schwieriger zu verstehen. "Es ist eine Gleichung mit vielen Unbekannten."

Über 1 800 Seiten stark ist der Haushalt 2005, der alle Einnahmen und Ausgaben der Stadt auflistet. 23,8 Millionen Euro fehlen zum Ausgleich. Trotzdem wurde der Haushalt samt Konsolidierungskonzept bis 2012 am Mittwoch vom Stadtrat beschlossen. Dessau, das bislang nur gesetzlich vorgeschriebene Pflichtaufgaben erfüllen konnte, ist handlungsfähig.

Die deutliche Mehrheit überraschte am Ende. Zu groß war die Kritik an dem Papier, das die Vorgaben des Landesverwaltungsamtes geradeso erfüllt. Zustimmung und Ablehnung spaltete viele Fraktionen.

Die Kritik war unerwartet heftig - vor allem an den geplanten Einschnitten bei der Kultur, die in einen Regiebetrieb, später in einen Eigenbetrieb ausgelagert werden soll. Synergieeffekte soll das bringen. Es weckt vor allem Zweifel. "Der Todesstoß wird von unserer Fraktion nicht mitvollzogen", begründete PDS-Fraktionschef Ralf Schönemann das Nein seiner Fraktion. Dass bei den Museen und Bibliotheken bis 2012 1,6 Millionen Euro gespart werden sollen, "damit haben wie ein Riesenproblem". Das schaffen zu wollen, sei Augenwischerei, meinte Alternativen-Fraktionschef Holger Schmidt, dessen Fraktion dem Haushalt zustimmte, nicht aber der Konsolidierung. Doch zu trennen ist das nicht.

"Wir verweigern uns der Schließung der Stadtteilbibliotheken und der Einführung der 30-Stunden-Woche im Kulturbereich", erklärte Puttkammer, über "hausgemachte Probleme" klagend. Das Personal der Stadtverwaltung sei nicht dem Einwohnerschwund angepasst, mahnte der CDU-Mann. Ein Personalkonzept fehlt seit sieben Jahren, schimpfte PDS-Fraktionschef Schönemann. Puttkammer forderte klare Entscheidungen. Auch am Alten Theater. "Wenn sich finanzielle Fehlentscheidungen als solche herausstellen, muss ein schmerzhafter Schlussstrich möglich sein." Die Konsolidierung sah der CDU-Mann als "flexibles Gebilde". Das sei die Bedingung für ein Ja zum Dessauer Haushalt. "Wir haben Bauchschmerzen", sagte auch SPD-Vizefraktionschef Konrad Ledwa. "Die Konsolidierung muss nachgebessert werden."

Eben das hatte Elke Wirth angeboten: Dessaus Kämmerin verteidigte die Vorlagen, nannte die Konsolidierung eine finanzielle Zielvorgabe. "In jedem Fall ist es möglich, eine Maßnahme zu ersetzen." Für Stadträte und Verwaltung beginnt die Arbeit jetzt von vorn.