Erstaufnahme

Unterkunft für schutzbedürftige Flüchtlinge in Bernburg: Am Montag ziehen erste Familien mit Kindern ins Ameos-Bettenhaus ein

Bernburg - Das ehemalige Bettenhaus auf dem Bernburger Krankenhausgelände wird wieder zu einer Erstaufnahmeunterkunft für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge. Voraussichtlich am kommenden Montag sollen die ersten von bis zu 150 Asylsuchenden dort einziehen, kündigt das Landesinnenministerium gegenüber der MZ an. „Untergebracht werden nur allein und allein mit Kindern reisende Frauen und Familien“, sagt Christa Dieckmann, die zuständige Abteilungsleiterin.

Von Torsten Adam

Das ehemalige Bettenhaus auf dem Bernburger Krankenhausgelände wird wieder zu einer Erstaufnahmeunterkunft für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge. Voraussichtlich am kommenden Montag sollen die ersten von bis zu 150 Asylsuchenden dort einziehen, kündigt das Landesinnenministerium gegenüber der MZ an.

„Untergebracht werden nur allein und allein mit Kindern reisende Frauen und Familien“, sagt Christa Dieckmann, die zuständige Abteilungsleiterin.

Gebäude diente schon 2015 als Unterkunft für Flüchtlinge

Das nahe der Siedlung der Freundschaft liegende Gebäude, einst auch Geburtenstation, war bereits in den Jahren 2015/16 für besonders schutzbedürftige Flüchtlinge angemietet, anschließend aber aufgrund sinkender Zuwandererzahlen nicht mehr benötigt worden.

Das Land brachte die ausländischen Familien stattdessen in einer Erstaufnahmeeinrichtung im altmärkischen Klietz unter. Diese kann seit Juni 2018 nicht mehr genutzt werden, weil die Bundeswehr als Vermieter das Objekt mittlerweile selbst benötigt.

Die derzeitige Unterbringung in Sachsen-Anhalts Zentraler Anlaufstelle für Asylbewerber (Zast) in Halberstadt und deren Außenstelle in Magdeburg wird als nicht optimal angesehen, da die in den EU-Aufnahmerichtlinien geforderten Rückzugsräume fehlen.

Gebäude in Bernburg dient als Ersatz für Quartiere in der Altmark

„Wir haben in Bernburg gute Erfahrungen gemacht“, sagt Christa Dieckmann. Deshalb wird der Standort nun als Übergangslösung reaktiviert. Die Nähe zur Klinik sei ein positiver Nebeneffekt. Dass es in der Vergangenheit Probleme mit der Nachbarschaft oder ruhesuchenden Patienten gegeben habe, sei dem Ministerium nicht bekannt.

Die Pläne, das Ameos-Bettenhaus wieder zu nutzen, sorgen seit Monaten für Diskussionen und teilweise Unverständnis bei Kommunalpolitikern und in der Bevölkerung. Denn parallel zahlt das Land über den Salzlandkreis noch bis Ende 2019 für eine leerstehende Flüchtlingsunterkunft in Bernburg Miete - das Parforcehaus.

Dort die ausländischen Familien unterzubringen, lehnte das Land wegen „erheblicher Brandschutz-Mängel“, die nur mit einem sehr hohen finanziellen Aufwand zu beseitigen wären, kategorisch ab.

Kreis-Bauordnungsamt hatte Nutzung des Parforcehauses als Unterkunft gestattet

Allerdings hatte die zuständige Genehmigungsbehörde, das Bauordnungsamt des Salzlandkreises, zuvor die Nutzung des Objektes durch maximal 200 statt 400 möglicher Flüchtlinge gestattet.

Der künftige Eigentümer des Parforcehauses, Lutz Eisfeld, hatte gegenüber der MZ davon gesprochen, dass eine Wiedernutzung als Hotel laut Bauordnungsamt mit eingeschränkter Kapazität – 87 von 101 Zimmern – möglich sei. Damit würde den Brandschutzanforderungen solange Genüge getan, bis der Anbau einer Fluchttreppe eine Vollauslastung des Hauses ermöglicht.

Der Bund der Steuerzahler bezeichnete das Vorgehen des Landes als konzeptionslos. Der Landesrechnungshof kündigte eine Prüfung des Falls im Laufe dieses Jahres an.

Im Ameos-Bettenhaus werden die Asylsuchenden zunächst von Sozialarbeitern des Landes betreut, bis diese ausgeschriebene Leistung vergeben ist. 2015/16 hatte der Verein Rückenwind die Aufgabe wahrgenommen.

Sozialarbeiter betreuen Familien, Caritas berät zu Asylanträgen

„Es soll eine Lernwerkstatt für die Kinder eingerichtet werden. Außerdem wird die Caritas eine Beratung zum Asylverfahren anbieten“, sagt Christa Dieckmann. Zudem sei vorgesehen, den zwischenzeitlich entfernten Spielplatz wieder aufzubauen.

Vor dem Umzug nach Bernburg werden die besonders Schutzbedürftigen in der Zast medizinisch untersucht und erkennungsdienstlich behandelt.

Auf dem Krankenhausareal sollen sie maximal sechs Monate bleiben, ehe sie den Landkreisen und kreisfreien Städten zugewiesen werden.

Land Sachsen-Anhalt will Bettenhaus bis Juli 2022 nutzen

Inzwischen geht das Innenministerium davon aus, das Ameos-Bettenhaus bis zum Juli des Jahres 2022 zu benötigen. Erst dann soll die neue, dauerhafte Erstaufnahmeeinrichtung in Stendal, eine ehemalige Grenztruppen-Kaserne, bezugsfertig sein.

Bislang war nur bekannt, dass das Land bis Ende 2020 eine monatliche Miete von 65.000 Euro an Klinik-Betreiber Ameos überweist. Nun werden es voraussichtlich knapp 2,7 Millionen Euro für 41 Monate sein. (mz)