Bürgerbegehren

Bürgerbegehren: Tausende wollen Park in Bernburg behalten

Bernburg - Am Ende sind es doch noch einmal deutlich mehr geworden, als die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen den Bau von Parkplätzen im Bahnhofsgarten selbst prognostizierten: Exakt 4.006 Protestunterschriften haben Ilse Reichmann, Grünen-Fraktionschef Erich Buhmann und Eberhard Balzer, Vize-Fraktionsvorsitzender der Linken im Bernburger Stadtrat, am Dienstagmittag im Rathaus an Hauptamtsleiter Klaus Hohl übergeben. Vor wenigen Tagen hatten sie selbst nur rund 3.000 ...

Von Torsten Adam 06.09.2017, 11:48

Am Ende sind es doch noch einmal deutlich mehr geworden, als die Initiatoren des Bürgerbegehrens gegen den Bau von Parkplätzen im Bahnhofsgarten selbst prognostizierten: Exakt 4.006 Protestunterschriften haben Ilse Reichmann, Grünen-Fraktionschef Erich Buhmann und Eberhard Balzer, Vize-Fraktionsvorsitzender der Linken im Bernburger Stadtrat, am Dienstagmittag im Rathaus an Hauptamtsleiter Klaus Hohl übergeben. Vor wenigen Tagen hatten sie selbst nur rund 3.000 erwartet.

Es fehlen nur noch 130 gültige Unterschriften

Offen ist allerdings noch, ob jedes Signum auch gültig ist. Gewertet werden dürfen nur Unterschriften von wahlberechtigten Bernburgern. Mindestens 2.000 müssen es sein, dann wäre das Bürgerbegehren erfolgreich, und die Einwohner dürften selbst über die Zukunft des Bahnhofspark entscheiden.

Dass diese Hürde übersprungen wird, daran besteht kein ernsthafter Zweifel mehr. Denn die Stadtverwaltung hat die ersten beiden eingereichten Tranchen mit 220 Listen bereits geprüft und 1.870 der 2.147 Unterschriften als gültig anerkannt. Will heißen, dass nur noch 130 weitere nötig sind.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens haben die bisherige Anerkennungsquote von 87 Prozent hochgerechnet und erwarten nun, dass insgesamt knapp 3.500 gültige Unterschriften vorliegen. Das endgültige Ergebnisse wird nach Prüfung der letzten 234 Listen in etwa zwei Wochen erwartet.

Bernburger lieben ihren grünen Bahnhof

„Der Erfolg wurde dank der großen Zahl aktiver Unterstützer möglich: Ladenbesitzer mit ihren Mitarbeitern, Ärzte mit ihren Schwestern und Vertreter der Ortsgruppen von Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sowie Mitglieder des BUND“, erklärt Erich Buhmann.

Dies zeige die große Verbundenheit der Bernburger mit ihrem grünen Bahnhof wie auch schon in den 60er Jahren, als sie den Bau eines Busbahnhofs im Park ablehnten.

Der Hochschul-Professor und seine Mitstreiter schafften es trotz Haupturlaubszeit binnen zwei Monaten, nicht nur die erforderliche Mindestzahl an Unterschriften zu akquirieren, sondern diese Marke sogar deutlich zu übertreffen. „Wir hoffen daher, dass der Stadtrat dieses überwältigende Votum berücksichtigt“, sagt Buhmann.

Alternative am Rheineplatz?

Offenbar ist tatsächlich in Stadtverwaltung und weiteren Stadträten die Erkenntnis gereift, dass eine erhebliche Zahl von Bernburgern gegen das Projekt ist. In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hatte der Stadtrat mit einer 20:11-Stimmenmehrheit noch für den Bau von 52 kostenpflichtigen Dauerparkplätzen für Pendler im Bahnhofsgarten votiert.

Mittlerweile zeichnet sich ab, dass das Projekt nicht weiterverfolgt wird. Einerseits, weil sich damit Kosten im fünfstelligen Bereich für einen Bürgerentscheid sparen ließen. Andererseits, weil es Alternativen gibt. Nach MZ-Informationen wird stattdessen das Gelände des abgerissenen Makarenko-Hauses direkt am Rheineplatz in Erwägung gezogen.

Dies würde gleichzeitig bedeuten, dass der Salzlandkreis diese ihm angebotene Fläche nicht für den Bau eines Gebäudes nutzen wird. Fachbereichsleiterin Reingard Stephan teilte dazu mit, dass der Kreistag im Dezember eine Entscheidung treffen werde. (mz)