AfD-Kommunalpolitiker soll sich judenfeindlich geäußert haben

Kassel - Wegen möglicherweise judenfeindlicher Aussagen eines AfD-Kommunalpolitikers bei Facebook fordern andere Parteien seinen Rückzug aus dem Kasseler Kreistag. „Das ist keine einmalige Entgleisung, da steckt offenbar ein klares nationalsozialistisches Weltbild hinter”, teilten am Montag der SPD-Unterbezirksvorsitzende Timon Gremmels und der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dieter Lengemann mit. Der AfD-Politiker bestreitet die Vorwürfe.

Die SPD-Vertreter verlangten, dass der AfD-Mann sein Mandat niederlege und von der AfD-Fraktion „eine schnelle, eindeutige Distanzierung” sowie einen Fraktionsausschluss. Die FDP-Kreistagsfraktion forderte ebenso den Ausschluss des Mannes.

Zuvor hatte die „Frankfurter Rundschau” (Samstag) über den Fall berichtet. Der Zeitung zufolge schrieb der Politiker unter anderem, der Zentralrat der Juden habe die politische Meinungsbildungshoheit in Deutschland und infiltriere alle Parteien, um seine politische Kontrolle zu bewahren. Die Aussagen sind auf dem Facebook-Profil des Mannes nicht mehr zu finden. Der AfD-Kreistagsabgeordnete erklärte in einem anderen Eintrag, die AfD und er persönlich lehnten jede Form von Extremismus, Fanatismus und Rassismus entschieden ab.

AfD-Kreisverbandsprecher Florian Kohlweg sagte, die Partei werde sich nicht in interne Angelegenheiten hineinreden lassen. „Die Vorfälle werden intern besprochen und geklärt. Wir werden das diskutieren und uns Meinungen bilden.” Er kündigte eine Erklärung bis Ende der Woche an. (dpa/lhe)