Durchsuchungen Polizei durchsucht wegen Hass im Internet – 18 Verfahren
Konsequenzen für Beleidigungen und Volksverhetzung im Internet: Bei einer bundesweiten Aktion hat es unter anderem Durchsuchungen wegen Hasspostings gegeben.
Magdeburg - Bei einem bundesweiten Aktionstag gegen Hass im Internet hat die Polizei auch in Sachsen-Anhalt Durchsuchungen und Vernehmungen durchgeführt. Es habe insgesamt 20 Maßnahmen gegeben, sagte ein Sprecher des Landeskriminalamts auf Anfrage. Von 140 Ermittlungsverfahren bundesweit würden 18 in Sachsen-Anhalt geführt.
Ermittelt wird unter anderem wegen Beleidigungen oder Volksverhetzung. Die Maßnahmen fanden nach Angaben des LKA-Sprechers unter anderem im nördlichen Sachsen-Anhalt, in Magdeburg und in Halle statt.
Bundesweit gingen deutsche Strafverfolgungsbehörden in allen 16 Bundesländern gegen die Verbreitung strafbarer Inhalte im Internet vor. Anlass für die polizeilichen Maßnahmen waren nach Angaben des Bundeskriminalamts vor allem Postings auf Social-Media-Plattformen, die nach Prüfung durch mehrere Instanzen als strafbar bewertet wurden.
So seien Beschuldigte von den örtlichen Polizeidienststellen vorgeladen oder aufgesucht worden, zudem seien Beweise auf Handys gesichert worden. Die Maßnahmen hätten zum Ziel, die zum Teil mehrfach aufgefallenen Beschuldigten zu sensibilisieren, dass auch Straftaten im Internet reale Folgen haben.
