"Ich werde Gespräche suchen" AfD im Salzlandkreis: AfD-Kreisvorsitzender Matthias Büttner will mit Wählergemeinschaften kooperieren

Aschersleben - Abgrenzung zu den etablierten Parteien ja, Fundamentalopposition eher nicht. So stellt sich AfD-Kreisvorsitzender Matthias Büttner die Rolle der Partei nach der Kommunalwahl in einem Jahr im Salzlandkreis vor.
Anders als auf Landesebene gehe es an der Basis nicht um irgendwelche Ideologien, sagte Büttner der MZ. „Hier steht der Bürgerwille noch im Mittelpunkt.“ Dennoch wirft er den „Altparteien“, wie er sagt, fehlende Verbundenheit mit den Bürgern vor. „Wir brauchen eine politische Erneuerung.“
AfD will um Mandate in Stadträten und im Kreistag kämpfen
Mit dem AfD-Kreisparteitag in Staßfurt fiel der Startschuss für die Vorbereitungen der Partei für den Wahlkampf. Die Ziele sind dabei klar: Die AfD will nach dem Erdrutschsieg bei den Landtagswahlen 2016 nun den zweiten Schritt gehen - also zunächst um Mandate in den vier großen Städten Bernburg, Aschersleben, Staßfurt und Schönebeck sowie für den Kreistag kämpfen.
Mangels genügend geeigneter Aktiver erwägt Büttner dabei auch eine Kooperation mit Wählergemeinschaften. „Ich werde entsprechende Gespräche suchen.“ Büttner zog 2014 selbst über eine Wählergemeinschaft in den Staßfurter Stadtrat ein, bevor er sich 2015 der AfD anschloss.
AfD will mit Wählergemeinschaften kooperieren
Schlägt der Kreisverband tatsächlich einen pragmatischeren Kurs als auf Landesebene ein, würde dieser sich zumindest von anderen Parteiteilen des Landes unterscheiden. Der AfD-Chef im Saalekreis, Hans-Thomas Tillschneider, zum Beispiel sprach vor einigen Tagen in Merseburg von einer ganz und gar destruktiven Rolle in den Stadtratsgremien.
„Wir müssen herausfinden, wie wir auf kommunaler Ebene sabotieren können.“ Ansonsten misst der Landtagsabgeordnete der Basis für einen angestrebten gesellschaftlichen Wandel nicht viel Bedeutung bei. Das sieht sein Fraktionskollege Büttner allerdings anders. „Man kann schon ein bisschen was bewegen.“
Inhaltlich bleibt Büttner bislang dennoch vage. Er könne sich vorstellen, mit den Themen Städtebau und Wirtschaft bei der Kommunalwahl zu werben. Das werde aber eine Arbeitsgruppe noch im März besprechen. Das Flüchtlingsthema, immerhin das Sprungbrett der AfD in die professionelle Politik auf Landes- und Bundesebene, soll dagegen eine untergeordnete Rolle spielen - anders als im Saalekreis, wo der Antiislamismus nach Tillschneider ein Schwerpunkt sein soll.
Matthias Büttner und Daniel Rausch sitzen im Stadtrat in Staßfurt
Büttner sagte, er höre zwar aus Städten wie Bernburg, dass es eine große Unzufriedenheit gebe. In seiner Zeit als Stadtrat in Staßfurt habe es aber keine Probleme wegen der rund 320 Flüchtlinge gegeben. Er sagt: „Ich glaube auch nicht, dass es noch einmal so schlimm wird.“
Dass sich die AfD bei der Kommunalwahl zunächst auf die Mittelzentren beschränken will, liegt auch an der Struktur des Verbandes, die nach wie vor im Aufbau begriffen ist. 42 Mitglieder gibt es derzeit, mit den beiden Landtagsabgeordneten Büttner und Daniel Rausch sitzen nur zwei von ihnen direkt an der Basis in Stadträten, beide in Staßfurt.
Ortsverbände seien deshalb derzeit kein Thema für ihn, so der AfD-Kreischef. Allerdings soll es mindestens in Bernburg nach MZ-Informationen in einzelnen Orten Bestrebungen geben.
Grund ist auch, dass sich die Rekrutierung von Neumitgliedern schwer gestaltet. Einerseits fürchten seiner Aussage nach viele Interessierte eine Stigmatisierung, wenn sie sich zu der Partei bekennen. Daneben „wollen wir nur vernünftige Leute“. Hintergrund: In der Vergangenheit gab es immer wieder Berichte, wonach Rechte in die Partei drängen.
Zudem erschweren wohl auch Aussagen von AfD-Landeschef André Poggenburg (zuletzt über Türken, die er unter anderem „Kameltreiber“ nannte) ein Anwachsen des Verbandes. Dazu äußern wollte sich Büttner jedoch nicht. (mz)