Immer mehr Fälle in Sachsen-Anhalt Kommentar zum Kampf gegen Schwarzarbeit: Ermittler brauchen Hinweise
Schwarzarbeit ist ein Problem für saubere Unternehmer - auch in Sachsen-Anhalt. Nur die konsequente Bekämpfung hilft letztlich allen, kommentiert MZ-Redakteur Jan Schumann. Dafür brauchen die Ermittler jedoch Hinweise.
Magdeburg/MZ - Die Bundesregierung will den Kampf gegen großflächigen Betrug in der deutschen Wirtschaft verstärken. Im Fokus stehen Schwarzarbeit und kriminelles Lohndumping. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) will nicht mehr hinnehmen, dass Handwerker ohne Rechnung arbeiten und Unternehmer in Größenordnungen Sozialbeiträge hinterziehen.
Das Anliegen ist richtig – allein in Sachsen-Anhalt deckte der Zoll vergangenes Jahr Schäden durch Schwarzarbeit in Höhe von 14 Millionen Euro auf. Der unentdeckte Betrug dürfte noch weitaus größer sein.
Schwarzarbeit ist letztlich Betrug am Gemeinwesen
Wenn man das auf die gesamte Bundesrepublik hochrechnet, wird klar, dass hier ein enormes Problem besteht. Es betrifft alle, denn Schwarzarbeit führt dazu, dass Steuereinnahmen und Sozialabgaben fehlen. Es ist Betrug am Gemeinwesen.
Und Schwarzarbeit schadet auch der Wirtschaft. Denn wo die Spielregeln nicht eingehalten werden, geht es irgendwann nicht mehr nach Leistung. In der Bundesrepublik soll sich allerdings nicht derjenige durchsetzen, der am kreativsten die Behörden hintergeht. Wer faire Bedingungen für alle Unternehmen will, und damit auch für Verbraucher, muss Schwarzarbeit strikt bekämpfen.
Aufklärung muss auch aus der Wirtschaft selbst kommen
Es ist zu hoffen, dass die neuen Befugnisse für den Zoll bald die gewünschten Erfolge bringen. Die Erwartungen dürfen aber nicht zu hoch gesteckt werden. Verstärkte Digitalisierung und bessere Kommunikation der Ermittlungsbehörden – wie oft hat man das schon gehört in vergangenen Jahren?
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Was sich dagegen nicht ändert: dass Zoll und Staatsanwaltschaften weiter auf konkrete Hinweise aus der Wirtschaft angewiesen sein werden. Fast jeder erfahrene Unternehmer dürfte irgendwelche Fälle kennen, in denen irgendwo getrickst wurde – das Einzige, das auf lange Sicht allen hilft, ist das konsequente Anzeigen von Betrug. Nur dann können Ermittler ihre Arbeit machen. Und dafür sorgen, dass alle Unternehmer nach den gleichen Regeln spielen.
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