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Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt: SPD setzt auf Bullerjahn

28.09.2009, 20:39

Magdeburg/dpa. - Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl hatSachsen-Anhalts SPD schnell personelle Weichen für die Zukunftgestellt: Finanzminister Jens Bullerjahn soll Spitzenkandidat für dieLandtagswahl 2011 werden. Darauf verständigte sich der SPD-Landesvorstand am Montagabend in Magdeburg. Zuvor hatte der zweiteAnwärter, SPD-Chef und Innenminister Holger Hövelmann, in dem Gremiumerklärt, dass er nicht mehr zur Verfügung steht. Parteivorsitzenderwill er aber weiter bleiben, wie er der dpa sagte. Sachsen-AnhaltsSPD war am Sonntag auf 16,9 Prozent abgestürzt und hatte ihr Ergebnisvon 2005 nahezu halbiert.

Auf einem außerordentlichen Parteitag in Magdeburg soll Bullerjahnam 28. November zum Spitzenkandidaten gewählt werden. Der 47-Jährigeführte die Partei bereits 2006 in den Landtagswahlkampf und istseither wie Hövelmann Minister in einer CDU/SPD-Koalition sowieStellvertreter von Ministerpräsident Wolfgang Böhmer (CDU). In den90er Jahren war er als SDP-Fraktionschef im Landtag einer der Väterdes «Magdeburger Modells» - also einer SPD-geführten Landesregierung,die von der damaligen PDS toleriert wurde.

Ambitionen auf die Spitzenkandidatur hatte auch der 42-jährigeHövelmann, der seit 2004 Parteichef ist. Allerdings wurde seinAgieren als Innenminister wegen diverser Polizeipannen und Problemenbei der Gemeindereform sowie bei der Neuordnung des Finanzausgleichszwischen Land und Kommunen häufiger kritisiert. Anfang des Jahresstritt er öffentlich mit Bullerjahn über die Verwendung von Geld ausdem Konjunkturpaket II, worauf beide eine Art Burgfrieden schlossenund vereinbarten, nach der Bundestagswahl den Spitzenkandidaten zuküren. Das Wahldebakel vom Sonntag gab dann offensichtlich endgültigden Ausschlag zugunsten Bullerjahns.

«Das öffentliche Bild, das in den letzten Wochen von mirgezeichnet wurde, ob nun zu Recht oder zu Unrecht, hat deutlichgemacht, dass ich nicht garantieren kann, dass die SPD 2011 ein gutesErgebnis holt», sagte Hövelmann der dpa. «Das ist aber dasWichtigste.» Zudem habe er der Partei nach dem schlechten Abschneidenbei der Bundestagswahl eine langwierige Personaldiskussion undZerreißproben ersparen wollen. Die Landespartei will Hövelmann weiterführen. «Ich bin Parteivorsitzender und werde es auch bleiben. Daswar auch gar nicht Gegenstand der Diskussion.»

Bullerjahn sagte der dpa: «Ich stehe bereit». In den kommendenTagen und Wochen werde er viele Gespräche in der Partei führen undEckpunkte eines Wahlprogramms erarbeiten.