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Formulare falsch ausgefüllt Formulare falsch ausgefüllt: Wieder eine Wahlpanne im Saalekreis

Von Gert Glowinski 30.08.2017, 17:37
Saalefähre in Wettin
Saalefähre in Wettin Günter Bauer

Wettin-Löbejün - Erneut ist im Saalekreis ein Wahltermin geplatzt: Die Bürgermeisterwahl in Wettin-Löbejün kann nicht wie geplant am 24. September stattfinden. Der Grund: Im Rathaus in Löbejün hat man offenbar geschlampt. Wichtige Formulare sind vom zuständigen Wahlleiter nicht ordnungsgemäß ausgefüllt worden.

Ähnliches hatte sich im vergangenen Jahr bei der Vertretungswahl im benachbarten Petersberg ereignet - auch dort war der Termin wegen fehlerhafter Formulare geplatzt. Das bedeutet nun für Wettin-Löbejün: Ein neuer Termin muss gefunden werden. Das dürfte mit zusätzlichen Kosten verbunden sein. Denn ursprünglich sollten die Einwohner am Tag der Bundestagswahl einen neuen Rathauschef bestimmen. Das hätte natürlich vor allem aus Kostengründen Sinn gehabt, Bürgermeister- und Bundestagswahl auf einen Termin zu legen.

Gemeindewahlleiter bestätigt Wahlpanne und räumt den Fehler ein

Gemeindewahlleiter Frank Bujak bestätigte am Mittwoch die Wahlpanne und räumte den Fehler ein. Er habe die Formulare für die Unterstützungsunterschriften nicht richtig ausgefüllt. Seine Begründung: Die Gestaltung der Formulare sei unübersichtlich. Die MZ hat bei der Landeswahlleiterin in Magdeburg um ein Muster des betreffenden Formulars gebeteten.

Tatsächlich finden sich auf dem A4-Blatt etliche Felder zum Ausfüllen und Unterschreiben. Wie es allerdings unbemerkt bleiben kann, dass ein Feld gar nicht ausgefüllt wird, wie im aktuellen Fall geschehen, ist nur schwer vorstellbar. Dass schlichtweg etwas auf dem Formular fehlte, sei nach Angaben von Bujak nämlich erst bei einer Nachprüfung aufgefallen. Da sei es aber schon zu spät gewesen, den Fehler noch zu korrigieren, so Bujak.

Landratsamt: Generell gilt, dass die Kommunen eigenverantwortlich handeln

Dem zuständigen Wahllausschuss der Gemeinde war schließlich nichts anderes übrig geblieben, als die Wahl erstmal abzusagen - trotz aller damit verbundenen Kosten. Wettin-Löbejüns Bürgermeisterin Antke Klecar wollte sich zur Panne in ihrem Rathaus nicht äußern - sie verwies auf MZ-Anfrage darauf, selbst Kandidatin zu sein. Allerdings ist sie die Einzige, die nicht betroffen ist von der Schusseligkeit ihrer Mitarbeiter. Sie ist bereits zugelassen für die Wahl.

Im Gegensatz zu Einzelbewerber Christof Rupf. Der kommentierte die Panne: „Pikant ist, dass in der Nachbargemeinde Petersberg vor einem Jahr genau derselbe Fehler zur Wahlverschiebung geführt hat. Konnte man daraus nichts lernen?“ Die Frage dürfte berechtigt sein. Im Landratsamt sieht man sich aber nicht in der Verantwortung. „Generell gilt, dass die Kommunen eigenverantwortlich handeln und die Kommunalaufsicht nur unterstützend tätig wird“, so Kreissprecherin Kerstin Küpperbusch. „Des Weiteren kann der Landkreis nicht jedes Tätigwerden des Wahlleiters einer jeden Kommune im Vorfeld prüfen.“ (mz)