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OB-Wahl in Stendal OB-Wahl in Stendal: Klaus Schmotz bleibt Stadtoberhaupt

21.06.2015, 18:17
Blick auf das Rathaus und die zweitürmige Marienkirche von Stendal
Blick auf das Rathaus und die zweitürmige Marienkirche von Stendal dpa/archiv Lizenz

Stendal - Klaus Schmotz bleibt Oberbürgermeister von Stendal. Der CDU-Amtsinhaber setzte sich am Sonntag bei der Wahl mit 50,2 Prozent der Stimmen im ersten Wahlgang durch, wie die Stadt am Abend mitteilte. Auf Platz zwei kam Katrin Kunert (Linke) mit 34,2 Prozent, gefolgt von Reiner Instenberg (SPD; 15,6 Prozent). Die knapp 34 000 Stendaler waren auch aufgerufen, einen neuen Stadtrat zu wählen.

Nach Auszählung von 34 der 39 Wahlbezirke lag hier die CDU mit 37,5 Prozent klar vor der Linken (26,5) und SPD (18,3). Die Wahl des Kommunalparlaments war wiederholt worden, nachdem es bei der Wahl vor mehr als einem Jahr zu Pannen gekommen war. Seither ermittelt die Justiz. Bislang stellte die CDU im Stadtrat 16 Sitze, die Linke hatte 11, die SPD 8 und die FDP 2 Sitze. Grüne und Piraten hielten jeweils ein Mandat. Zudem war ein Einzelbewerber gewählt worden.

Stadtsprecher Klaus Ortmann hatte dieses Mal im Vorfeld betont, angesichts mehrerer Fehler in der Vergangenheit die Stadtratswahl dieses Mal sehr genau geplant zu haben. „Wir sind ganz akribisch in der Vorbereitung gewesen.“ Aber es sei immer möglich, dass die Wahl erneut angefochten werde.

Eigentlich war der Stadtrat schon bei der allgemeinen Kommunalwahl in Sachsen-Anhalt am 25. Mai 2014 gewählt worden. Kurz danach kam dann der Vorwurf der Wahlfälschung auf. Der Wahlleiter stellte im Sommer Strafanzeige wegen Wahlmanipulation. So sollen Dutzende Stimmen per Briefwahl abgegeben worden sein, die gar nicht von den jeweiligen Wählern stammten.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt bereits seit geraumer Zeit wegen Wahlfälschung - bislang, ohne Anklage zu erheben. Ein beschuldigter früherer CDU-Politiker ist inzwischen aus der Partei ausgetreten und nach Angaben der Stadt nicht mehr politisch aktiv. (dpa)