Landtag: Landtag: Madl in Erklärungsnot

MAGDEBURG/MZ. - Thomas Madl hat am Dienstagmorgeneinen wenig erfreulichen Termin: DerLöbejüner CDU-Landtagsabgeordnete ist zu einerSitzung des geschäftsführenden Fraktionsvorstandesgeladen. Dort soll der 52-Jährige erklären,wie es einer in Vollzeit beschäftigten Referatsleiteringelingt, auch für Madl als Wahlkreismitarbeiterineine 40-Stunden-Woche zu absolvieren. Am Wochenendewar landesweit bekannt geworden, dass IrisR., die das Sachgebiet Personal in der Verwaltungsgemeinschaft"Nördlicher Saalkreis" (VG) mit Sitz in Löbejünleitet, auch einen Vollzeit-Vertrag mit demLandtagsabgeordneten und ehrenamtlichen Bürgermeistervon Löbejün hat.

CDU-Fraktion schweigt

Gegenüber dem Landtag soll Madl aber behauptethaben, Iris R. habe in der VG nur eine Nebentätigkeit.Umgekehrt soll Iris R. in der VG den Eindruckvermittelt haben, ihre Arbeit für Madl seinur ein Nebenjob. Den dotiert Madl nach Auskunftder Landtagssprecherin Ursula Lüdkemeier seit2003 allerdings mit rund 2500 Euro aus Steuergeldern.Die Staatsanwaltschaft Halle prüft weiterhindie Einleitung von Ermittlungen gegen Madl.Der wollte sich auch am Montag nicht zu Detailsäußern: "Bevor ich mich heute nicht in Vorstandund Fraktion erklärt habe, sage ich nichts."Ähnlich reagierte auch Fraktionschef JürgenScharf. Der Rest der CDU-Fraktion schweigt- allerdings laut. Hinter vorgehaltener Handist von einer "irritierten Fraktion" die Rede.Es sei ein "fettes Ding", so hieß es. Dabeisei Madl nicht mal clever vorgegangen, meintein Abgeordneter: "Sonst hätte er der Landtagsverwaltungkeinen Vollzeit-Vertrag, sondern einen übereine Nebentätigkeit präsentiert."

Allerdings war es wohl sowieso nur eine Frageder Zeit, bis die Sache in Magdeburg ruchbarwurde. Unter den 2000 Löbejünern war derDoppeljob von Iris R. schon länger Thema."Es wusste jeder, dass sie nicht nur in derVerwaltung, sondern auch für Madl arbeitet",so ein Einwohner. Man habe sich gefragt, wohersie die Zeit für beide Stellen genommen habe.Weder Iris R. noch die VG-Leiterin AntjeKlecar waren am Montag zu erreichen.

Das Konstrukt verstößt offenbar gegen dasArbeitszeitgesetz. "Arbeitsrechtlich gehtes nicht, im Schnitt mehr als 48 Stunden proWoche zu arbeiten", so Armin Voß, Fachanwaltfür Arbeitsrecht in Halle. Beide Arbeitgeber,also Madl und die VG, verstießen gegen ihreFürsorgepflicht. Der Fall habe Seltenheitswert,so Voß: "Wenn das alles so ist, dann liegtes auch nahe, über Betrug mit Mitteln deröffentlichen Hand nachzudenken."

Fraktionen wollen Aufklärung

Auch die Fraktionen wollen nun wissen,was Sache ist. "Madl muss sich äußern undauch die CDU-Fraktion", sagte Guido Kosmehl(FDP). Bestätigten sich die Fakten, sei ein"vorsätzliches Arrangement" erkennbar, würdesich zudem die Frage nach Konsequenzen stellen."Das bringt ja den ganzen Landtag in Misskredit",so Kosmehl. Auch Norbert Bischoff (SPD) willjetzt Antworten von Madl. In dessen Richtungsagte er: "Jeder sollte sein Verhalten vonZeit zu Zeit prüfen."