Kritik an der Satzungsänderung zur Niederschlagswasserbeseitigung im Südharz

Südharz/MZ - Der Gemeinderat von Südharz hat in seiner letzten Sitzung in diesem Jahr die Satzung zur Niederschlagswasserbeseitigung mehrheitlich geändert. Hintergrund sei, erläuterte der stellvertretende Bürgermeister Lars Wiechert, dass die Gemeinde seit diesem Jahr das Abwasser aus den Ortsteilen Agnesdorf und Questenberg nicht mehr selbst entsorgt. Sie hat diese Aufgabe dem Wasserverband Südharz übertragen. Das sollte deshalb auch in der Satzung berücksichtigt werden.

Kritik gab es an dem eher formalen Beschluss dennoch - und zwar von Thomas Schirmer (FDP) aus Stolberg. Seiner Meinung nach müsste die Niederschlagswassergebühr für jeden Ort separat kalkuliert werden. Inzwischen ist die Gemeinde Südharz nur noch in Rottleberode, Schwenda und Stolberg für die Entsorgung des Regenwassers zuständig.

Wiechert wunderte sich: „Wir haben die Niederschlagswasser-Gebührensatzung in der vorletzten Ratssitzung beschlossen. Es geht hier um eine grundsätzliche Satzung.“ Und er, knüpfte Schirmer an, sei nach wie vor gegen eine einheitliche Gebühr für die drei Orte: „Ihr vermoschelt das in Stolberg.“ In Stolberg wird das Schmutz- und Niederschlagswasser fast aller Grundstücke in einem Kanal ins Klärwerk geleitet, beide Gebühren werden separat berechnet. Womöglich, deutete Schirmer er an, erziele die Gemeinde damit einen Gewinn: „Jeder Ort hat verschiedene Kosten auf den Kanälen.“ Deshalb plädiere er für eine separate Berechnung.

Wiechert, der in der Südharzverwaltung für das Finanzwesen verantwortlich ist, ließ wies den Vorwurf zurück: „Ich würde drum bitten, wir ’vermoscheln’ nichts!“ Außerdem müssten Abwasseranlagen kostendeckend betrieben werden, ergänzte der Ratsvorsitzende Andreas Schmidt (Bürgerliche Mitte Südharz).