Gebühren neu kalkuliert: Kalkulation der Schmutzwassergebühren für Rottleberode und Stolberg

Südharz - Es war eine Sitzung, die bei den meisten Anwesenden kein allzu gutes Gefühl hinterließ. Nicht nur deshalb, weil es in der Aula der Rottleberöder Grundschule eiskalt war. Zunehmend frostig war auch die Atmosphäre zwischen Mitgliedern des Südharzer Haupt- und Finanzausschusses und Bürgermeister Ralf Rettig (parteilos).

Auf der Tagesordnung: die Kalkulation der Schmutzwassergebühren für Rottleberode und Stolberg. Die Gemeinde Südharz entsorgt das Abwasser beider Orte in eigener Regie, während sie diese Aufgabe für alle anderen Ortsteile dem Wasserverband Südharz übertragen hat.

Solche Gebühren müssen kostendeckend erhoben und spätestens alle drei Jahre neu kalkuliert werden, heißt es im Kommunalabgabengesetz von Sachsen-Anhalt. Weil kein Gewinn erwirtschaftet werden darf, wird auch der zurückliegende Drei-Jahres-Zeitraum mit betrachtet. Rettig stellte die 47-seitige Kalkulation für Stolberg vor, sie wurde durch ein Büro für die Jahre 2020 bis 2022 erarbeitet. Demnach wird sich die Schmutzwassergebühr nur minimal erhöhen: um einen Cent auf 1,90 Euro je Kubikmeter.

Die monatliche Grundgebühr soll unverändert bei 7,93 Euro je Hausanschluss bleiben. Vorteilhaft für die Stolberger: Sie haben alle zusammen im Zeitraum der zurückliegenden drei Jahre insgesamt knapp 15.000 Euro zu viel Gebühren gezahlt, das wird zu ihren Gunsten verrechnet. „Das muss an die Bürger zurückgegeben werden“, sagte Rettig. Sonst wäre die Schmutzwassergebühr nämlich auf 1,98 Euro je Kubikmeter gestiegen. Laut Satzungsentwurf wird sich für Rottleberode in den nächsten drei Jahren nichts ändern: Die monatliche Grundgebühr soll wie bisher 7,06 Euro für jede Benutzereinheit betragen, hinzu kämen wie gehabt 1,40 Euro je Kubikmeter Schmutzwasser.

Die Kalkulation für Rottleberode umriss der Bürgermeister nur in groben Zügen und musste prompt von mehreren Seiten Kritik einstecken. Denn die Unterlagen waren erst kurz vor der Sitzung in knapper Form verschickt worden. Das, versicherte Rettig mehrfach, habe nicht an der Verwaltung gelegen. Trotzdem regte sich Unmut. „Ich bin es leid“, sagte Peter Kohl (Uftrunger Liste - Zukunft Südharz), „nachmittags um drei E-Mails zu lesen.“ Zumal das Thema nun schon zum dritten Mal auf der Tagesordnung stand und die Gebühren längst neu kalkuliert worden sein müssten. „Wir wollen die Nachkalkulation sehen und reinschauen“, forderte die Ausschussvorsitzende Yvonne Wernecke (Uftrunger Liste - Zukunft Südharz).

Für Rottleberode, räumte Rettig ein, habe man die Gebühren ab dem Jahr 2013 nachkalkulieren lassen: „Sie fließen mit ein.“ Die kompletten Unterlagen würden vor der nächsten Sitzung des Hauptausschuss verschickt, sie findet am 3. Dezember statt. Über die Kalkulationen und die zu ändernde Satzung wird der Gemeinderat voraussichtlich am 16. Dezember beschließen. Zum Vergleich: Der Wasserverband Südharz erhebt für zentral entsorgtes Schmutzwasser eine monatliche Grundgebühr von 11,50 Euro sowie eine Mengengebühr von 2,02 Euro je Kubikmeter. Sie gilt einheitlich für das gesamte Verbandsgebiet. (mz)