Grundzentrum: Grundzentrum: Südharz-Räte verbieten Bürgermeister, Vertrag zu unterschreiben

Roßla - Das Gesicht von Ralf Rettig (parteilos), Bürgermeister der Gemeinde Südharz, sprach Bände. Denn eigentlich hatte er am Mittwochabend zur Ratssitzung nur kurz berichten wollen, welche Schwerpunkte der Vertrag über das geteilte Grundzentrum Kelbra-Rottleberode vorsieht. Und dann musste Rettig erleben, dass ihm seine Ratsmitglieder fast komplett die Gefolgschaft verweigerten und per Beschluss sogar untersagten, den Vertrag zu unterschreiben.

Der Streit um die zentralen Orte im westlichen Kreisgebiet erregt die Gemüter seit langem. Sowohl in der Gemeinde Südharz als auch in der Gemeinde Berga, die sich übergangen fühlt.

Hintergrund ist ein Entwurf der Regionalen Planungsgemeinschaft Harz. Demnach soll es künftig außer dem Grundzentrum Roßla das geteilte Grundzentrum Kelbra-Rottleberode geben. So hätten die Orte um Rottleberode ein Grundzentrum in Reichweite, die Verbandsgemeinde Goldene Aue ebenfalls eins.

Doch der Südharz-Gemeinderat will das bisherige Grundzentrum Rottleberode-Stolberg erhalten oder aber ein dreigeteiltes Grundzentrum Kelbra-Rottleberode-Stolberg etablieren. Doch beide Varianten lehnte die Regionalversammlung ab. Ihr gehören 15 Vertreter der Landkreise Harz und Mansfeld-Südharz an, aus Mansfeld-Südharz Landrätin Angelika Klein, der frühere Kreistagspräsident Klaus Kotzer (beide Linke) und Sangerhausens Oberbürgermeister Ralf Poschmann (CDU). Die Planungsgemeinschaft ist verpflichtet, den Plan über die zentralörtliche Gliederung fortzuschreiben.

Zuerst platzte am Mittwochabend dem Stolberger Frank Siewering (FDP) der Kragen: „Der Beschluss des Gemeinderates wird weggewischt. Keine Sau interessiert sich dafür, was wir für eine Meinung haben. Und das nennt sich Demokratie?“ Rettig versuchte zu beschwichtigen, der mit Kelbra vorgesehene Vertrag könne ja fortgeschrieben werden. Doch vergeblich. „Man soll auf uns zugehen“, forderte der Ratsvorsitzende Andreas Schmidt (CDU). „Wir sind gewählt“, sagte Wolfgang Krause (parteilos) aus Breitenstein. „Die Außenbereiche werden abgehangen. In Stolberg oder Breitenstein passiert dann nichts mehr.“ Rettig brauche nicht den Kopf zu schütteln: „Du vertrittst die Politik.“

Rettig entgegnete: „Dass in den kleinen Orten nichts gemacht wird, liegt am Haushalt und dem Gemeinderat.“ Dem Land gehe es aber um die Grundversorgung der Bevölkerung. Thomas Reißner aus Rottleberode sah das Problem woanders: „Wir haben eine bestimmte Meinung, und die wird nicht akzeptiert. Wo bleibt die kommunale Selbstverwaltung?“ Peter Kohl ergänzte: „Wir sehen es so, dass Stolberg mit zum Grundzentrum gehört.“ Könnte die Planungsgemeinschaft ihren Entwurf einfach von oben herab durchsetzen, wäre es längst passiert - aber das sei es offensichtlich wohl doch nicht.

Rettig kündigte am Donnerstag an, erneut eine Sitzung einzuberufen. Er werde die rechtliche Seite und die Tragweite des Ratsbeschlusses aufzeigen: Zuständig sei der Planungsbeirat. Womöglich entfalle nun das Grundzentrum Kelbra-Rottleberode, und schlimmstenfalls büße sogar Roßla diesen Status ein. (mz)