Verbandsgemeinde Vorharz Verbandsgemeinde Vorharz: Schwanebecker beraten über einen Austritt
Schwanebeck - In einer geheimen Sitzung werden am Dienstagabend die Stadträte von Schwanebeck über einen möglichen Austritt der Stadt aus der Verbandsgemeinde Vorharz beraten.
Hintergrund ist der seit Wochen schwelende Streit um eine Erhöhung der Investitionsumlage, die wegen geplanter Investitionen in Grundschulen von den einzelnen Orten an die Verbandsgemeinde abgeführt werden muss.
„Obwohl wir seit Jahren nicht wenig Umlage zahlen, ist seitdem in Schwanebeck nichts mehr geschehen“, begründet Sebastian Gerloff (CDU), Stadtrat in Schwanebeck, die ablehnende Haltung. Es wären noch nicht einmal Mittel zur Erhaltung der Turnhalle und Grundschule von der Verwaltung aufgebracht worden.
Mehrfach wurde investiert
Tino Schmidt, Kämmerer der Verbandsgemeinde Vorharz, verweist darauf, dass bereits mehrfach Geld in die Grundschule Schwanebeck gesteckt worden sei und auch für 2017 wieder Mittel dafür vorgesehen sind.
„Zudem erfolgte im Vorjahr die Sanierung der Heizung bei der Ortswehr.“ Für notwendige Reparaturen in der Turnhalle hat die Stadt inzwischen einen Sponsor gefunden.
Gerloff jammert: „Unsere Stadtkasse ist leer. Dringende Investitionen schieben wir vor uns her und wissen nicht, wie wir sie bewältigen können.“
Doch ähnlich geht es den meisten Mitgliedskommunen, die im Gegensatz zum Stadtrat Schwanebeck der geänderten Umlage zugestimmt haben.
Meinung der Mitgliedsgemeinden gefragt
Das Problem: Obwohl letztlich der Rat der Verbandsgemeinde über die Umlage zu entscheiden hat, wollte sich Bürgermeisterin Ute Pesselt (Buko) ohne Not die Meinung der Mitgliedsgemeinden einholen.
Um ein solidarisches Vorgehen zu erreichen, stellte sie in allen Orten ihre Argumente für den Plan dar. Nur in Schwanebeck fand sie dafür kein Gehör.
Mit überwiegender Mehrheit stimmte der Verbandsgemeinderat letztlich demokratisch für die erhöhte Umlage.
Schwanebecker Stadträte wie Gerloff sehen dies als „Zwangsmaßnahme des Verbandsgemeinderates bzw. der Verwaltung“ an und gehen auf die Palme. Sie drohen mit dem Austritt. Doch als Alternativen kommen wegen der geografischen Lage nur der Huy oder Halberstadt infrage. (mz)
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