Kita-Streit in Oberharz: Oberharz: Diskriminiert Bürgermeister Frank Damsch ein behindertes Mädchen

Harz/Halle (Saale) - Adrian Maerevoet fährt schwere Geschütze auf. Frank Damsch, der Bürgermeister der Stadt Oberharz am Brocken (Landkreis Harz), diskriminiere „ein Kind wegen seiner Behinderung. Das ist ein Verstoß gegen das Grundgesetz“, schimpft der Landesbehindertenbeauftragte in einer Pressemitteilung.

„In der Kita steht ein Platz zur Verfügung, und der Bürgermeister verhindert die Aufnahme des Kindes seit mindestens einem Jahr.“ Maerevoet erwarte nun vom Landkreis Harz, dass dieser den SPD-Bürgermeister an die Kandare nimmt. „Auch der Gemeinderat muss sich des Falles annehmen, damit es endlich zu einer Klärung kommt.“

Hintergrund des Streits: In der Stadt Oberharz am Brocken versucht ein Elternpaar seit einiger Zeit, seine behinderte Tochter in der Kita im Ortsteil Tanne unterzubringen. Obwohl dort ein Platz frei sei und die Kitaleitung dies unterstütze, sperrt sich der Bürgermeister laut Maerevoet mit „immer neuen Begründungen“ dagegen. So habe er „extreme Personalforderungen“.

Auch ein Treffen am Montag habe den Konflikt nicht entschärfen können, sagt Maerevoet. Dabei habe das Land erklärt, für den Bedarf des Kindes aufkommen zu wollen. Doch auch diese Zusage reiche Damsch nicht, moniert der Behindertenbeauftragte.

Damsch weist die Vorwürfe zurück. „Wir haben uns bei dem Gespräch darauf verständigt, dass das Kind die Kita besuchen kann, sobald die nötigen Voraussetzungen geschaffen sind“, sagt er der MZ. Baulich sei das kein Problem, aber die kleine Kita in Tanne könne ein schwerbehindertes Kind mit der derzeitigen personellen Ausstattung nicht betreuen: von den drei Erzieherinnen sei eine dauerhaft krank, so dass sich zwei Frauen um rund 20 Kinder kümmern müssten.

Damsch fordert deshalb - zumindest für eine Übergangszeit - eine weitere Erzieherin. Schließlich leide das Kind unter einer seltenen Erkrankung, die es sonst im Harz nicht gebe und die zum Beispiel pro Woche 15 Therapiestunden nötig mache. Die Eltern wollten es täglich für zehn Stunden in die Kita geben, das bedeute einen Personalbedarf von 1,44 Vollzeitstellen, rechnet Damsch vor.

Als Kompromiss habe Landrat Martin Skiebe (CDU) den Eltern drei alternative Kitas angeboten, die ihre Tochter sofort besuchen könnte. Sie befänden zwar nicht im Stadtgebiet, aber eine davon liege immerhin auf dem Arbeitsweg der Mutter. Was die Vorwürfe Maerevoets betrifft, sagt Damsch, „da behalte ich mir rechtliche Schritte vor“. (mz)