Kassenärztliche Vereinigung: Kassenärztliche Vereinigung: 1,6 Millionen Mark für Ex-Chef

Magdeburg/dpa. - Schon während seiner zehnjährigen Amtszeit hatte der«ehrenamtliche» Funktionär 18 000 Mark monatlich anAufwandsentschädigung bezogen. Auch Penndorfs Ex-Stellvertreter Karl-Heinz Weitsch sowie der ehemalige Vorsitzende derVertreterversammlung, Justus Brockmann, nebst dessen Vize kassierennach dem Ende ihrer Tätigkeit für die KV weiter fürstliche Summen.

Das Sozialministerium Sachsen-Anhalts als Aufsichtsbehörde hat denHaushaltsplan der KV deshalb in diesem Punkt beanstandet, da dasBundessozialgericht im vergangenen Jahr befunden hatte, Ehrensolddürfe nur für maximal zwei Jahre gezahlt werden. Eine Klage gegen dieBeanstandung hat die KV vor kurzem verloren.

Nach Angaben des Penndorf-Nachfolgers Burkhard John sind nun zwarHöhe und Dauer von Ehrensoldzahlungen reduziert worden. Das gelte«nach unserem Verständnis aber nur für die Zukunft» und nicht fürbereits laufende Zahlungen. Ein Jahr zurückliegender Beschluss könne«nicht so mir nichts, dir nichts aufgehoben werden», da sich «diebetroffenen Ärzte ja auch darauf verlassen» hätten. Die Funktionäreerwägen nun, gegen die Beanstandung ihres Haushalts weiter rechtlichvorzugehen, so KV-Hauptgeschäftsführer Hans-Günter Spanuth.

Unterdessen haben viele Krankenversicherungen insbesondere fürOstdeutschland Beitragserhöhungen angekündigt.