Demografie-Expertin geht: Demografie-Expertin geht: Minister Webel muss eine Fachfrau ziehen lassen

Magdeburg - Der Richtungsstreit um die künftige Demografie-Politik der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt hat zu Verwerfungen im hochkarätig besetzen Demografie-Beirat geführt. In einem offenen Brief an Verkehrs- und Landesentwicklungsminister Thomas Webel bat Carmen Niebergall (beide CDU), stellvertretende Vorsitzende des Beirats, am Dienstagmorgen um ihre Abberufung aus dem Gremium. Das Desinteresse der neuen Landesregierung am „Zukunftsthema Demografie“ sei „spürbar, sichtbar und lesbar“, kritisierte Niebergall in ihrem Brief. Im Koalitionsvertrag spiele das Thema keine Rolle. „Offensichtlich sind die Aktivitäten von Demografie-Beirat und Demografie-Allianz weder erwünscht noch benötigt“, so Niebergall.

Webel erhielt die E-Mail Dienstagfrüh und entsprach der Bitte der ehemaligen Staatssekretärin. „Der Demografie-Beirat leistet hervorragende Arbeit“, sagte er gegenüber der MZ. Der bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden wolle er für die bisherige Arbeit danken, „es hängt aber in diesem Fall nicht alles an einer Person“. Nachvollziehen könne er den Rücktritt nicht, es habe im Vorfeld keine klärenden Gespräche geben.

Der Beirat berät die Landesregierung in Fragen der Bevölkerungsentwicklung. Im Jahr 2010 war er erstmals einberufen worden. In den vergangenen Jahren arbeiteten Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft, Wohnungsbau und Kommunalverwaltungen in dem Gremium. Niebergall, von 1994 bis 2002 Abgeordnete im Landtag und von 1990 bis 1994 Staatssekretärin für Frauen und Gleichstellungsfragen, kritisierte auch, dass im schwarz-rot-grünen Koalitionsvertrag ein Bekenntnis fehle, dass diese Struktur weiter geführt werde. An dieser Frage ließ Webel gestern keinen Zweifel. „Ein Koalitionsvertrag ist jedoch etwas anderes als ein Dankesschreiben für das Erreichte.“

Zudem spiele die künftige Bevölkerungsentwicklung sehr wohl eine Rolle in dem Koalitionspapier, sagte Webel. So verschreiben sich CDU, SPD und Grüne, eine ressortübergreifende Strategie zu entwickeln, mit der etwa die Abwanderung von Fachkräften verhindert und Entwicklung des ländlichen Raums gefördert werden sollen. Ein sogenanntes Demografie-Paket soll zudem den öffentlichen Personennahverkehr im ländlichen Raum sichern. Offenbar zu wenig für die bisherige Spitzenfrau des Beirats. Sie kritisierte in ihrem Brief auch, dass Zuarbeiten des Beirats keine Erwähnung in dem Koalitionspapier finden. (mz)