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Informant für die Stasi? Informant für die Stasi?: Roland Claus widerspricht Vorwürfen

Von Alexander Kempf 10.10.2017, 10:37
Die künftige Linke-Bundestagsabgeordnete Birke Bull-Bischoff überreicht dem scheidenden Abgeordneten Roland Claus zu dessem Abschied ein besonders T-Shirt. (W)ein-Kenner steht darauf.
Die künftige Linke-Bundestagsabgeordnete Birke Bull-Bischoff überreicht dem scheidenden Abgeordneten Roland Claus zu dessem Abschied ein besonders T-Shirt. (W)ein-Kenner steht darauf. Torsten Biel

Weissenfels - Roland Claus (Die Linke) weist den Vorwurf zurück, dass er in der DDR als Informant für die Staatssicherheit gearbeitet habe. Ein Bericht in der Wochenendausgabe der Mitteldeutschen Zeitung suggeriere, so der scheidende Bundestagsabgeordnete, dass die Vorwürfe gegen ihn erwiesen sind. „Die Autoren verbreiten mit diesen drei Sätzen den Eindruck, als wäre die IM-Tätigkeit eine nachgewiesene und unwidersprochene Tatsache“, kritisiert der Politiker, „Das ist falsch.“

Fakt ist, dass der Immunitätsausschuss des Bundestages 2006 zu dem Ergebnis gekommen ist, dass die Mitarbeit des Abgeordneten Roland Claus „erwiesen“ ist. Grundlage für dieses Urteil sollen zehn Seiten aus dem Archiv der Stasi-Unterlagen-Behörde gewesen sein, die Roland Claus demnach belasten.

Schon vor 2006 mehrfach auf eine Zusammenarbeit mit der Stasi überprüft

Der kann das aber nicht nachvollziehen. „In der Tat haben 2006 drei von fünf Bundestagsfraktionen ohne Vorlage von Beweisen gegen mich entschieden - es gab keine Unterschrift unter eine Verpflichtungserklärung und auch sonst keinerlei Belege“, so sein Statement.

Roland Claus weist weiter darauf hin, dass er schon vor 2006 mehrfach auf eine Zusammenarbeit mit der Stasi überprüft worden ist, als Mitglied der Volkskammer und des Landtags in Sachsen-Anhalt. „Jedes Mal mit negativem Ergebnis“, so der Politiker. Die Vorwürfe gegen ihn nennt er absurd. „Ich habe der Entscheidung des Bundestagsausschusses nicht nur zuvor, sondern auch nach deren Mehrheitsentscheidung widersprochen“, stellt der 62-Jährige in einer Stellungnahme klar. (mz)