Zeitzer Forst: Zeitzer Forst: Baut die Bundeswehr heimlich an der Schießanlage?

Breitenbach - Heidi Rößler dreht regelmäßig im Zeitzer Forst ihre Runden, denn die Seniorin liebt die Natur. Seit vielen Jahren gehört sie auch zu den Verfechtern für eine zivile Nutzung des Naturschutzgebietes. „Ich habe dort viele Fahrzeuge und rege Bautätigkeit beobachtet“, schreibt die Leserin. Über ihre Beobachtungen informierte sie ihre Mitstreiter der Bürgerinitiative „Kein Schuss im Zeitzer Forst“ und Uwe Kraneis, Bürgermeister der Gemeinde Gutenborn. „Mir kommt das sehr merkwürdig vor“, sagte dieser. Wird dort möglicherweise schon an der neuen Schießanlage gebaut und wir wissen nichts davon?, fragte er sich. Um Gewissheit zu bekommen nahm der Kreisrat Verbindung mit der Kreisverwaltung auf.

„Richtig ist, dass uns die Bundeswehr bereits im Juli darüber informiert hat, dass im Zeitzer Forst gebaut werden soll“, antwortet Beigeordneter Dieter Engelhardt. Doch definitiv liege bislang kein neuer Antrag zum Bau einer neuen Standortschießanlage vor. Mitarbeiter des Umweltamtes haben sich bei einem Vor-Ort-Termin mit der Bundeswehr im Forst getroffen. Da lag laut Engelhardt Baumaterial wie Schotter und ein Gemisch aus Feinsplitt und Sand auf einem Lagerplatz.

Der Grund: Die vorhandenen Anlagen sollen repariert werden, weil Wildschweine die vorhandenen sechs Bahnen mit einer Länge von je 50 Metern „sehr stark beschädigt“ hätten. Diese müssen nun repariert werden. Dazu werden die Bahnen ausgekoffert und mit beschusssicheren Materialien wieder instand gesetzt. Dabei soll der vorhandene Schutzwall geringfügig verändert werden, heißt es in dem Schreiben von Engelhardt.

Weiterhin teilt er mit, dass die Instandsetzungsarbeiten für das nächste Jahr geplant seien. „An der Schießanlage erfolgten bisher keine Arbeiten, mit der Instandsetzung wurde noch nicht begonnen“, heißt es weiter. Engelhardt betont, dass die bestehende Anlage genehmigt und für die militärische Ausbildung gebaut worden ist.

Seit mehr als fünf Jahren plant die Bundeswehr, im Zeitzer Forst eine neue Standortschießanlage zu bauen. Behörden und Gerichte verwehren aber bislang dem Millionenvorhaben die notwendigen Genehmigungen. Dennoch hatte die Bundeswehr im Februar dieses Jahres erklärt, an den Plänen für den Neubau festzuhalten. Der Landkreis müsste als untere Immissionsschutzbehörde den Antrag bearbeiten.

Doch Engelhardt versichert ausdrücklich, dass bislang kein neuer Bauantrag vorliegt. Falls dieser eingereicht würde, wäre die Einflussnahme des Kreistages auf die Verwaltungsentscheidung gesetzlich ausgeschlossen. Die Kreisräte könnten lediglich zum Verfahren Fragen stellen und im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften auch Akten einsehen. Das hatte Landrat Götz Ulrich (CDU) in einem MZ-Interview erklärt.

Die vom Vorhaben betroffenen Städte und Gemeinden hingegen können aber ihr gemeindliches Einvernehmen verweigern. Da die gesetzlichen Grundlagen im Wesentlichen aber durch Bundes- und Landesrecht festgelegt werden, kann dieser Schritt nur dann erfolgreich sein, wenn es für die Verweigerung Gründe gibt, die auch sonst im Verfahren eine Ablehnung nach sich ziehen würden. Mit anderen Worten: Die Entscheidung über das gemeindliche Einvernehmen ist keine kommunalpolitische Entscheidung, sondern eine bauplanungsrechtliche, die sich nur an den Vorschriften des Baugesetzbuches orientiert.

Die Bundeswehr erklärte auf MZ-Anfrage: „Im Zeitzer Forst finden zur Zeit keine Baumaßnahmen statt; insbesondere keine Baumaßnahmen, die im Zusammenhang mit dem Neubau einer Standortschießanlage stehen könnten. Ein neuer Antrag zum Bau der Standortschießanlage im Zeitzer Forst ist noch nicht gestellt.“ (mz)