Ost-Tarif der Soldaten in der Diskussion

Weißenfels/MZ. - Die Frage der Besoldungssenkung war ein Schwerpunkt eines so genannten Standorttages in der Sachsen-Anhalt-Kaserne. Eingeladen hatte die Standortkameradschaft Weißenfels / Naumburg. Referieren sollte der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes, Bernhard Gertz. Der Oberst war jedoch erkrankt und wurde durch Oberstleutnant Martin Berg, Referent für Beteiligungsrechte, vertreten.

"Es wird im Innenministerium mehr als nur über eine Absenkung der Bezüge nachgedacht. Mit Zahlen kann man umgehen, aber wenn Menschen vor einem sitzen, sieht das anders aus. Dann bekommt das Problem ein Gesicht", so Berg. Solche Tagungen seien für den Verband äußerst wichtig, da immer wieder Rückmeldungen von der Basis benötigt würden. "Wir arbeiten für die Menschen in den Streitkräften. Wenn wir von den Sorgen und Nöten nichts mehr wissen, können wir unsere Arbeit einstellen", betonte Berg.

Ein weiteres Thema war die Erhöhung des Ost-Tarifes von 92,5 auf 100 Prozent. "Der Einheitsvertrag sah vor, dass die Ungleichbehandlung der Menschen im Osten am 31. Dezember 1995 beendet ist. Von 37 800 Soldaten erhalten 18 260 nur 92,5 Prozent des West-Gehaltes", kritisierte Landesvorsitzender Holger Peter Reimer. Angesprochen wurden ebenfalls die Familienpolitik in der Armee. Größtes Problem sei, dass Partner an einem neuen Standort häufig keine gleichwertige Arbeit finden würden. Außerdem stünden oft keine Kindergartenplätze zur Verfügung.

Diskutiert wurde außerdem über mögliche Auswirkungen der Beamtenrechtsreform und der Pensionshöhe für Staatsdiener. "Was für eine Stadt- oder Kreisverwaltung ein passendes Modell sein kann, ist für Streitkräfte im Einsatz so nicht möglich", so Berg. Geplant sei, so genannte Leistungselemente einzuführen. "Wie soll die Leistung eines Soldaten in Afghanistan gemessen werden? Ein Hals-, Nasen-, Ohrenarzt bringt der Truppe im Krankheitsfall Sicherheit. Aber wie soll dessen Arbeit beurteilt werden?", so Berg. Er fordert flexiblere Lösungen für die Beurteilung in der Bundeswehr.