Bau- und Finanzausschuss Hohenmölsen Bau- und Finanzausschuss Hohenmölsen: Faust haut heftig auf den Tisch
Hohenmölsen/MZ. - Ziemlich haarig ging es am Dienstagabend während der Sitzung des Hohenmölsener Finanzausschusses zu. 38 000 Euro außerplanmäßige Ausgaben beim Ausbau der Bundesstraße 176 im Ortsteil Zetzsch sorgten für reichlich Zündstoff.
Die amtierende Bauamtsleiterin Christine Lorenz informierte darüber, dass die Naumburger Bauunion bei ihren Arbeiten auf nicht verzeichnete Regenwasser-Anlagen gestoßen sei. Ein einstürzender Schacht und ungenaue Angaben von Telekom und Mitteldeutscher Energie AG zu ihren Leitungen hätten für zusätzliche Verwirrung und erhöhten Bauaufwand gesorgt. Das Amt für Landwirtschaft und Flurneuordnung (Alf) habe die Bitte um zusätzliche Fördermittel zur teilweisen Abdeckung der Mehrkosten abgelehnt. Regenwasser-Anlagen würden nicht gefördert, so die Begründung. Nun käme man als Stadt nicht umhin, die 38 000 Euro Mehrkosten selbst zu zahlen.
Das brachte Stadtrat Alfred Faust (PDS) auf die sprichwörtliche Palme. Er habe schon im Frühherbst 2003 die qualitativ schlechte Bauausführung kritisiert und stärkere Kontrollen gefordert, dafür aber große Schelte einstecken müssen. Faust sprach von schlampiger Arbeit, von Leitungen, die bei Frost viel zu flach im Boden verlegt wurden und einer unordentlichen Absicherung der Baustelle. Der Stadtrat mutmaßte auch, dass der letztlich 25 000 Euro teure Schachteinsturz gegenüber der Gaststätte "Grünes Tal" durch unsachgemäße Arbeit verursacht worden sei.
Mangelnde Kontrolle und laxer Umgang mit Finanzmitteln - diese Vorwürfe wollte Christine Lorenz nicht auf sich und ihren Bauamtsmitarbeitern sitzen lassen. "Wir nehmen unsere Sache sehr ernst", erklärte sie in Richtung Faust und verwies darauf, dass man die ursprünglichen Nachforderungen der Naumburger Bauunion von immerhin 54 000 Euro auf besagte 38 000 gedrückt habe. Schützenhilfe erhielt sie von Kämmerin Marion Zenne. "Wir können aufgrund der angespannten Haushaltslage nunmal keine Puffer einplanen", äußerte sie sich zu von Alfred Faust angesprochenen Rücklagen. Die Mehrkosten für die Baustelle B 176 will die Stadt nun durch Einsparungen bei anderen Objekten zusammen bekommen. So spare man allein schon bei der Sanierung des Daches der Kindertagesstätte "Anne Frank" 16 000 Euro ein. Mit einer Enthaltung durch Alfred Faust stimmte der Finanzausschuss schließlich dem Beschluss zu den Mehrkosten zu.
Wesentlich moderater wurde das Thema zuvor im Bauausschuss behandelt. Auch hier nahmen die Abgeordneten zur Kenntnis, dass das Verursacherprinzip bei den Mehrkosten nicht anwendbar sei. Bürgermeister Hans Dieter von Fintel stellte in Aussicht, dass die Stadt durch einen günstigen Jahresabschluss die 38 000 Euro aufbringen könnte.