Wegen Klappschild für die Straßenreinigung vor Gericht

Wittenberg/MZ. - "Ich sage, es war nicht aufgeklappt", behauptet Ulbrich auch nach dem Urteil des Wittenberger Amtsgerichtes. Ein Schildbürgerstreich sei das, was mit ihm da angestellt wird. "Seit Jahren fahre ich zum Arzt in die Mittelstraße, noch nie habe ich das Schild gesehen".

Das Schild gehört in die Kategorie: Platz da für die Reinigung. Indes ist es dennoch etwas außergewöhnliches. Denn während bei den "normalen" Reinigungsschildern die ganze Woche über geschaut werden kann, wann denn der Kehrwagen kommt, geht das auf dem Weg in die Mittelstraße nicht. In der Neu- und Töpferstraße sowie in der Feuergasse prangt an 164 Stunden in der Woche die blaue Parkscheibe mit der Erlaubnis, zwei Stunden parken zu dürfen. Jeden Dienstag allerdings werden die drei Schilder umgeklappt - und sperren die Parkplätze in der Mittelstraße für vier Stunden. "Wann die Schilder umgeklappt werden, wird von der Kommunalservice GmbH protokolliert", sagt der Leiter der unteren Verkehrsbehörde im Wittenberger Rathaus, Hagen Pisoke. Laufen die Politessen ihre Tour, würden sie vor dem Knöllchenverteilen die umgeklappten Schilder eigens fotografieren. Der Vorteil für die Stadt: Wären die Schilder fest installiert, müssten zehn bis zwölf Schilder in der Straße stehen. "Alle 30 Meter und nach jeder Einmündung", rechnet Pisoke vor.

Dass das Klappschildsystem überhaupt funktioniert, liegt an der Einbahnstraßenregelung und dem Parkscheibengebot. Wenn dienstags morgens bis um 8 Uhr die Schilder umgeklappt sind, müsste sie bis um 10 Uhr theoretisch jeder sehen. Schließlich, so sagt Pisoke, reiche es ja nicht aus, die Parkscheibe einfach weiterzudrehen: "Man muss ja den Wagen bewegen". Tut man dies, bleibe dem Fahrer wegen der Einbahnstraße nichts anderes übrig, als eine Runde zu drehen - und zwangsläufig an einem Schild vorbeizukommen.

So scheint es auch das Wittenberger Amtsgericht gesehen zu haben. Das hat Ulbrich dazu verdonnert, das Knöllchen zu zahlen. "Mir geht's ja gar nicht um die 15 Euro", sagt Ulbrich, der Ungereimtheiten im Verfahren ausgemacht haben will. "Ich hoffe nur, dass das anderen erspart bleibt."