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Sondersitzung im Rathaus Haushalt in Bad Schmiedeberg bleibt ohne Mehrheit - Wie es weiter geht

Der Haushalt in Bad Schmiedeberg bleibt ohne Mehrheit. Was nun eine Lösung bringen soll.

Von Marcel Duclaud Aktualisiert: 15.03.2024, 17:53
Das Rathaus in Bad Schmiedeberg
Das Rathaus in Bad Schmiedeberg (Foto: Thomas Klitzsch)

Bad Schmiedeberg/MZ. - Bad Schmiedeberg hat noch immer keinen beschlossenen Haushalt. Bei der eigens anberaumten Sondersitzung am Dienstagabend im Rathaus der Stadt fand sich keine Mehrheit.

Hohes Defizit

Vereinbart wurde allerdings eine interne Arbeitsberatung, die bereits in der nächsten Woche stattfinden soll. „Wir schauen dann gemeinsam über die Zahlen“, sagt Bürgermeisterin Heike Dorczok. Sie fügt hinzu: „Ich bin optimistisch, dass wir einen Weg finden werden.“ Dass der Haushalt bei der nächsten regulären Sitzung Anfang April erneut auf der Tagesordnung stehen wird, hofft die Bürgermeisterin. Womöglich muss der Stadtrat wegen der Ladungsfristen aber verschoben werden.

Die CDU-Fraktion hat den Entwurf des Haushaltsplans geschlossen abgelehnt. Als einen Grund führt Fraktionschef Martin Baum das hohe Defizit an, das sich auf über vier Millionen Euro beläuft. Außerdem sagt er: „Wir hätten das gerne vorher nichtöffentlich besprochen.“ Einige Ideen, wie das Defizit gesenkt werden kann, habe die Fraktion, auch wenn er einräumt, nicht im Besitz der selig machenden Wahrheit zu sein. Was der Bad Schmiedeberger Stadtrat noch hinterher schiebt: „Wir alle haben das Ziel, den Haushalt zu beschließen.“

In Ruhe besprechen

Bei den Freien Wählern hielten sich Zustimmung und Ablehnung etwa die Waage, sagt der Trebitzer Raik Buchta. Es sei besser, sich noch etwas Zeit zu nehmen und die Dinge in Ruhe zu besprechen.