Dammer bleibt Sitzung fern

Wittenberg/MZ. - "Das tue ich mir nicht mehr an", sagte Dammer am Mittwoch zu der Sitzung, in der auf Betreiben von Linken und SPD der Widerspruch gegen die Ersatzvornahme des Landesverwaltungsamtes (Lvwa) beschlossen werden soll. "Wer den Zwergenaufstand proben will, bitteschön", sagt Dammer, "aber ohne mich". Er habe sich wohlweislich einen Tag Urlaub aufgespart, den er am Freitag nehmen werde.

Dammer verpasst damit die Diskussion, ob und wie der Kreis dagegen vorgehen will, dass der Haushalt 2007 gegen den Willen

der Mehrheit vom Landesverwaltungsamt beschlossen worden ist (die MZ berichtete). "Ich habe öfter deutlich gemacht, dass ich kein Freund des Lvwa bin, aber man muss wissen, wann man den Ball flach halten soll", so Dammer. "Irgendwann wird Halle der Kragen platzen und einen Zwangsverwalter schicken", warnt Hartmut Dammer. Die Sitzung sende zum einen das Signal, "dass wir uns lächerlich machen", zum anderen, "wir ein angespanntes Verhältnis zum Recht haben". Als "Affront" bezeichnet Dammer den von Linken und SPD beantragten Beschlusstext, mit dem ihm selbst auferlegt werden soll, einen "geeigneten Rechtsanwalt" zu beauftragen. "Den müssen sie selbst mitbringen", bemerkt Dammer mit Blick auf die Widerspruchsfrist. Nach Angaben des Lvwa läuft die am Sonnabend um 0 Uhr aus.

"Bis dahin muss nur der Widerspruch eingegangen sein, die Begründung kann später folgen", bleibt der Fraktionsvorsitzende der Linken und designierte Landrat, Jürgen Dannenberg, hingegen gelassen. Man werde den Antrag noch so umformulieren, dass der "am Freitag amtierende Landrat" nach der Sitzung den Widerspruch formuliert und absendet - so es der Kreistag denn beschließt. "Ich hätte mir schon gewünscht, dass Dammer das zu Ende bringt", so Dannenberg am Mittwoch zur MZ.

Die Sitzung des Kreistages findet am Freitag um 16 Uhr in der neuen Kreisverwaltung in der Breitscheidstraße statt.