Mansfeld-Südharz: Mansfeld-Südharz: Stadt Stolberg im Südharz-Rat

ROSSLA/MZ. - Mit Spannung wird die Gemeinderatssitzung am Mittwoch in Roßla erwartet. Denn auf der Tagesordnung stehen vier Dutzend Punkte: einige Formalien, aber eben auch solche brisanten Angelegenheiten wie etwa die Abwahl des Gemeinderatsvorsitzenden Manfred Rieder-Kiosze (parteilos) oder die kommissarische Besetzung der Eigenbetriebsleiterstellen für Abwasser sowie Tourismus und Stadtwirtschaft. Letzteres freilich unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Das Kräfteverhältnis im Südharz-Gemeinderat hat sich in der vergangenen Zeit verändert. Zum einen steht Bürgermeister Ralf Rettig (CDU), der sich der Fraktion Bürgervertretung Südharz angeschlossen hatte, politisch unter Druck. Wegen der Installation einer illegalen Überwachungs-Software auf dem Dienstrechner der Personalratsvorsitzenden in erster Instanz zu einer Geldstrafe verurteilt, wird der Prozess voraussichtlich Anfang Dezember nochmals am Landgericht Halle aufgerollt. Rettig hofft auf einen Freispruch, das Ergebnis ist offen.

Doch auch seine Fraktion schwächelt inzwischen. Der Rottleberöder Peter Rettig fehlt seit Monaten unentschuldigt in den Ratssitzungen. Der Breitunger Hagen Schwach hat sich ganz förmlich aus der BVS verabschiedet; zuvor hatte es heftige Querelen um den illegalen Verkauf eines Feuerwehr-Oldtimers und die Sperrung des Breitunger Feuerwehrgerätehauses durch die Gemeindeverwaltung gegeben.

Die neue Konstellation hat bereits dazu geführt, dass die Oktober-Ratssitzung geplatzt ist. Mit der hauchdünnen Mehrheit von einer Stimme hatte die Fraktion Kleine Dörfer Südharz (KDS) ihren Antrag durchgebracht, die Ratssitzung zu beenden, bevor sie richtig angefangen hatte. Außer dem Umfang der Tagesordnung war die ordnungsgemäße Verteilung des Amtsblattes beanstandet worden.

Wie inzwischen bekannt wurde, haben die beiden Stolberger Gemeinderäte Bernd Ehrenberg und Ulrich Franke eine eigene Fraktion gegründet - mit dem bezeichnenden Namen Stadt Stolberg.

Damit gibt es drei Fraktionen: die BVS mit zehn Gemeinderäten, die KDS mit acht Abgeordneten und die zweiköpfige Fraktion Stadt Stolberg. Hinzu kommen die vier fraktionslosen Gemeinderäte Thomas Launicke und Jens Wernecke aus Bennungen, der Wickeröder René Volknandt und Schwach.

Bei so manchen Abstimmungen dürfte das Quartett jetzt das Zünglein an der Waage spielen. Was also durchaus auch ein Grund dafür gewesen sein könnte, warum der Bürgermeister innerhalb der vorigen Woche sowohl die Fraktionen als auch fraktionslosen Abgeordneten zu abendlichen Gesprächen gebeten hatte. Nicht alle, heißt es, sind seiner Einladung gefolgt.

Ratssitzung: heute, 16. November, 18 Uhr, in Roßla, Bürgerhaus