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Mansfeld-Südharz Mansfeld-Südharz: Abwahl gescheitert

Von HELGA KOCH 17.11.2011, 16:51

ROSSLA/MZ. - Rieder-Kiosze, Mitglied der Fraktion Bürgervertretung Südharz (BVS), bleibt im Amt.

Die KDS-Fraktion hatte ihren Antrag bereits zur Ratssitzung am 26. Oktober gestellt und mit Rieder-Kioszes "Inkompetenz bei der Leitung der Sitzung" begründet. Deshalb hatte ihm KDS-Fraktionschef Axel Heller den Rücktritt nahe gelegt, was dieser jedoch gelassen zur Kenntnis genommen hatte.

Allerdings ging es am Mittwochabend äußerst knapp zu. Denn bei den Abstimmungen, die noch vor dem Abwahlverfahren auf der Tagesordnung standen, hatte die KDS - bei insgesamt 21 Anwesenden - ihre Anträge jeweils mit einer Stimme Mehrheit durchgebracht. Verspätet, aber noch vor der Abstimmung über Rieder-Kioszes Abwahl erschien der 22. Abgeordnete zur Ratssitzung - wohl das Zünglein an der Waage.

Die Stimmzettel hatte die Verwaltung wohlweislich vor der Sitzung vorbereitet. Ein Wahlleiter wurde nicht festgelegt, dafür fanden sich spontan zwei Helfer, die die Auszählung übernahmen. Und schon nach wenigen Minuten verkündete Rieder-Kiosze selbst und völlig emotionslos, dass der Abwahlantrag elf Ja- und ebenso viele Neinstimmen erhalten hatte und damit abgelehnt war.

Weitere wichtige Entscheidungen vom Mittwochabend: Der Gemeinderat wird einen Haupt- und Finanzausschuss bilden. Einen Kredit, den die verschuldete Gemeinde theoretisch noch aufnehmen könnte, wird sie vorerst nicht beanspruchen.

Zur angespannten Stimmung während der Ratssitzung trug diesmal auch die frostige Atmosphäre bei: Der Sitzungssaal war unbeheizt, und das nicht zum ersten Mal in diesem Jahr. Was Manfred Schulze als "Zumutung" für Gemeinderäte und Bürger bezeichnete, Rolf Kutzleb gleichermaßen kritisierte und Bernd Jödecke (alle KDS) zum Anlass nahm, als nächsten Tagungsort doch mal die nagelneue Rottleberöder Grundschule auszuwählen. Immerhin dauerte die Sitzung fünf Stunden. Sie wurde übrigens Donnerstag Abend fortgesetzt, weil einer der knapp 50 Tagesordnungspunkte am Mittwoch dann doch noch unerledigt geblieben war - dem Vernehmen nach eine Personalangelegenheit.