Kreistag stoppt den Verkauf an Hospita

Hettstedt/MZ. - Nach Ansicht der PDS sind noch nicht alle Fragen zur Baubetreuung bei der Sanierung des Altenheims in der Franz-Schubert-Straße und dem Auftreten des Trägerwerks Soziale Dienste, das mit der Hospita verflochten ist, geklärt worden. Die PDS wollte auch wissen, warum der 2001 abberufene Klinikleiter Bernd Kröber als Baubetreuer für den mehr als fünf Millionen teuren Umbau des Plattenbaus eingesetzt wurde. Die 2004 abgeschlossene Sanierung hatte rund 650 000 Euro mehr gekostet, eine Summe, die "nachvollziehbar und begründbar ist", wie der Landrat sagte. Nachdem mehrere Kreistagsmitglieder den PDS-Auftritt kritisiert und Sozialdezernent Wolfgang Haase darauf hingewiesen hatte, dass die personellen Entscheidungen in der Alten- und Pflegeheim GmbH der besonderen Schweigepflicht unterliegen, zog Lüning den Antrag auf Untersuchung der Vorgänge durch einen Kreistagsausschuss zurück. Die noch offenen Fragen sollen nun im Rahmen der Gesellschafterversammlung und des Aufsichtsrates der GmbH, die nicht öffentlich sind, beantwortet werden.

Haase hatte in diesem Zusammenhang auch den Vorwurf zurück gewiesen, es sei durch die Baubetreuung finanzieller Schaden entstanden. Wie er sagte, belief sich das Honorar für die zweijährige Tätigkeit auf insgesamt 65 000 Euro. Die befristete Einstellung eines Bauingenieurs, wie sie die PDS gefordert hatte, wäre nicht billiger gekommen, sagte Haase.

Auf Antrag der FDP-Fraktion wurde dann der Grundsatzbeschluss zur Privatisierung der Alten- und Pflegeheim GmbH vom Mai 2004 aufgehoben. Zur Begründung hieß es unter anderem, dass das Land einen Großteil der Mehrkosten übernehmen wolle, wenn das Altenheim im Besitz des Landkreises bleibe. Gestoppt wurde auch die Übertragung der Gesellschafteranteile an die Hospita GmbH.

Den beabsichtigen Verkauf der Altenheim GmbH hatte die Geschäftsführung selbst angeregt, weil man die Geschäftsfelder erweitern wollte. Insbesondere ging es dabei um den Aufbau von vernetzten Strukturen bei der Altenbetreuung. Nach dem der Kreistag im Mai 2004 einen entsprechenden Grundsatzbeschluss verabschiedet hatte, fiel einen Monat später die Entscheidung, die Gesellschafteranteile an die Hospita GmbH zu veräußern, die im Jahres 2002 gegründet worden und einer von sieben Bewerbern war.

Die Hospita sollte den Zuschlag aber nur dann erhalten, wenn bestimmte Bedingungen erfüllt wurden, so ein Kooperationsvertrag mit dem Klinikum. Der kam nicht zustande. Das Altenheim, bei dem Hospita-Chef Kröber seit April angestellt ist, verhandelt nun direkt mit dem Klinikum.Kommentar